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151. Sitzung
Donnerstag, 1. Februar 202420. Wahlperiode, 151. Sitzung
6 VermerkeReaktionswert: lebhaft196 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschauende! Wer in Deutschland erwerbstätig ist, hat immer mehr Einkommen, als wenn man nicht erwerbstätig ist.

Beifallbei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD und des Abg. Matthias W. Birkwald [fraktionslos]

Zu welchem Stundenlohn?

Es gibt einen Einkommensabstand zwischen Arbeit und Nichtarbeit; das haben viele empirische Untersuchungen deutlich gemacht.

Zurufdes Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]

Man kann darüber streiten, ob der Einkommensabstand groß genug ist. Aber Fakt ist: Es war diese Koalition, die den Einkommensabstand erhöht hat. Sie haben das 16 Jahre lang nicht gemacht. Wir haben den Einkommensabstand erhöht.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Dr. Martin Rosemann [SPD]

Wir haben das im Bürgergeld gemacht, indem das eigene Einkommen weniger stark angerechnet wird. Erwerbstätige im Bürgergeld haben jetzt bis zu 50 Euro mehr im Monat – mehr, als das bei Ihnen der Fall war. Wir haben den Einkommensabstand auch durch den Mindestlohn erhöht. Der Kollege Martin Rosemann hat das vorhin schon gesagt: Der Mindestlohn ist stärker gestiegen als das Bürgergeld. Der Einkommensabstand ist durch die Ampel erhöht worden.

Zurufder Abg. Corinna Rüffer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Damit nicht genug: Wir wollen noch weitergehen. Wir wollen beim Bürgergeld noch einmal die Anreizwirkungen stärken, noch einmal weniger beim Einkommen anrechnen. Wir wollen auch durch eine stärkere Tarifbindung, dass die Löhne noch stärker steigen. Wir sind diejenigen, die den Einkommensabstand erhöhen.

Der Einkommensabstand ist da, und es muss – –

Abg. Stephan Stracke [CDU/CSU] meldet sich zu einer Zwischenfrage

– Frau Präsidentin? Aber ich kann auch gerne weiterreden.

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