Frau Präsidentin! Frau Wehrbeauftragte! Meine Damen und Herren! „Zeitenwende“ ist ein großes Wort. Die Bundeswehr braucht eine Zeitenwende.
Was die Bundesregierung und insbesondere Verteidigungsminister Pistorius abliefern, ist keine Zeitenwende. Es ist das Drehen an kleinen Schrauben. Es ist die altbekannte Augenwischerei aus dem Besteckkasten der Ministerialbürokratie: Taskforces, Quartalsberichte, Non-Papers, Expertenräte – tauglich allenfalls, um Laien zu beeindrucken. Aber eine Zeitenwende kriegt man damit nicht hin.
Die Bundeswehr ist in einem Zustand, der eine politische Kraft erfordert, die die Ampelkoalition nie hatte. Die Aufgabe ist zu groß. Denn die Bundesregierung ist in Strukturen gefangen, die eine Zeitenwende nicht zulassen. Sie ist in Denkmustern verhaftet, die eine Zeitenwende unmöglich machen. Und sie hat ein Personal auf Ministerposten gebracht, das dem Leistungsprofil eines Bezirksamtes in Neukölln genügen mag, aber doch nicht dem der stärksten Nation Europas.
Meine Damen und Herren, die AfD legt seit sechs Jahren Vorschlag um Vorschlag vor, wie die von Ihnen angerichteten Schäden an der Bundeswehr zu reparieren sind. Die Generäle und Offiziere, die Unteroffiziere und Mannschaften kennen alle diese Vorschläge, weil sie aus militärischem Sachverstand heraus entwickelt wurden. Es gibt kein Erkenntnisproblem. Die Fähigkeiten der Bundesregierung reichen nicht aus.
Meine Damen und Herren, das Problem geht weit über unsere Streitkräfte hinaus. Denn wer mit offenen Augen durch unser Land geht, sieht: Nicht nur die Bundeswehr braucht eine Zeitenwende. Unser Land braucht eine Zeitenwende. Denn Deutschland ist erschöpft – erschöpft durch Politiker, die jeden Innovationsgeist ersticken, Politiker, denen jedes Gespür für Größe, Freiheit und nationale Selbstbestimmung unbekannt ist.
Und weil es ihnen unbekannt ist, bekämpfen sie es mit der destruktiven Energie eines Saboteurs.
Zeitenwende hat etwas mit Größe zu tun. Die Deutschen können das.
Sie haben es viele Male unter Beweis gestellt. Alles, was sie dafür brauchen, ist eine Regierung, die nicht im Weg steht. Das ist mein Ziel und das meiner Partei. Und die Zeit wird kommen, das verspreche ich Ihnen.
Danke.