Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesrepublik Deutschland ist als Exportnation abhängig von freien Handelswegen. Daran ist unser Wohlstand und daran ist auch unser Lebensstandard eng geknüpft.
Die langen Umwege für die Schifffahrt um das Kap der Guten Hoffnung, die derzeit noch vielfach gefahren werden müssen, stören unsere Lieferketten und unsere Versorgung, erhöhen die Preise und könnten mittelfristig auch die Inflation erneut anheizen. Ob leere Supermarktregale oder Verzögerungen bei Baustellen wegen Materialmangels: Das alles betrifft uns ganz unmittelbar. Als größte Wirtschaftsnation Europas liegt die Sicherheit der zivilen Schifffahrt nicht nur in unserem ureigenen Interesse, sondern wir tragen dafür auch eine Verantwortung.
Die Zeiten, in denen andere für uns die Sicherung übernommen haben und in denen wir uns auf andere verlassen konnten, sind vorbei. Es kommen härtere Zeiten. Wir müssen unseren Anteil für Stabilität und Sicherheit jetzt selbst leisten, und dazu ist Deutschland bereit. Mit der EU-Mission Aspides, mit unserer Fregatte „Hessen“ leisten wir unseren Beitrag und sichern das Rote Meer im Kampf gegen Terrorismus und Piraterie.
An einem Tag wie heute gehört es auch dazu, deutlich zu benennen, wer die Strippen im Hintergrund zieht. Es ist das Mullahregime im Iran, welches die Hamas, die Hisbollah und die Huthi mit Waffen, Drohnen und Raketen ausstattet
und diesen Terroristen ihren Hass und ihren Terror beibringt.
Idealerweise hätten sich die Vereinten Nationen um eine internationale Schutzmission bemühen sollen. Doch wir alle wissen, dass die Mechanismen der UN für solche Fälle aktuell nicht mehr funktionieren. Die Bundesregierung hat sich daher unter hohem Zeitdruck bemüht, eine EU-Mission auf die Beine zu stellen, und das ist gelungen. Noch während der initialen Verhandlungen ist unsere Fregatte von Wilhelmshaven losgefahren. Während der Fahrt erfolgte die komplexe Logistikplanung sowie die diplomatischen Abmachungen zu militärischen Passagen und Aufmunitionierung. Während wir hier sprechen, fährt unser Schiff schon durch den Suezkanal und wartet auf unsere Abstimmung. Unser Dank gilt allen hier im Hause, die durch den Fristverzicht die enge Taktung dieser Mission überhaupt ermöglicht haben. Und ich will an dieser Stelle besonders betonen, wie flexibel und leistungsfähig unsere militärischen und außenpolitischen Uhrwerke funktionieren, die all dies unter hohem Zeitdruck möglich machen.
Ich hatte in dieser Woche die Gelegenheit zum ausführlichen Gespräch mit der Besatzung unserer deutschen Fregatte. Die Stimmung der Mannschaft ist fokussiert. Man ist sich der Tragweite dieses Einsatzes sehr bewusst, aber man ist nicht ängstlich. Für einen solchen Einsatz haben unsere Soldaten jahrelang geübt. Sie haben uns ihr Können eindrucksvoll demonstriert.
Da sitzt jeder Handgriff, jedes Kommando; es ist ein eingespieltes Team aus Vollprofis. Wir bekommen von der Crew auch den Stolz auf dieses Schiff widergespiegelt. Die „Hessen“ wird im Roten Meer das Flaggschiff der Stabilitätsmission sein mit zahlreichen Waffensystemen, die alles abwehren können, was an terroristischen Bedrohungen denkbar ist.
Die Bundeswehr wird in unseren Medien oft und zu Unrecht schlechtgeredet. Aber wenn Sie diese Mannschaft, das Selbstbewusstsein, die leuchtenden Augen sehen und den Spirit spüren, mit denen sie von ihren Fähigkeiten sprechen, dann hätte man das als Außenstehender so nicht für möglich gehalten. Diese Mission ist hervorragend vorbereitet. Wir werden mit einem enorm leistungsfähigen Schiff und einer toptrainierten Mannschaft dort für Sicherheit sorgen.
Ich bin dankbar, dass wir unseren Soldatinnen und Soldaten in dieser Woche noch einmal unsere Wertschätzung und unseren Respekt vonseiten dieses Parlaments ausdrücken konnten. Unsere Männer und Frauen achten übrigens sehr genau darauf, wie wir hier über ihre Arbeit sprechen und wie breit die Unterstützung des Bundestages ist. Deswegen bin ich auch froh, dass wir heute mit einer großen Mehrheit in diesem Haus noch einmal die Bedeutung und die Wertschätzung für unsere Truppe zum Ausdruck bringen werden.
Mögen alle unsere Soldatinnen und Soldaten wohlbehalten und gesund wieder nach Hause kommen, reich an Erfahrungen aus einem wichtigen Einsatz für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland, von dem sie ihren Enkeln später noch erzählen werden.
Vielen Dank.