Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als wir am Dienstag mit einigen Kollegen und dem Minister die Gelegenheit hatten, die Mannschaft der Fregatte „Hessen“ noch kurz vor dem Auslaufen auf Kreta zu sprechen, war allen klar, dass dieser Einsatz für die Soldatinnen und Soldaten ein sehr belastender ist – belastend deswegen, weil sie nach über 200 Tagen auf See im letzten Jahr nur kurze Zeit bei ihren Familien und Bekannten in ihrem Heimatort sein konnten, und natürlich auch belastend, weil alle wissen und wir auch offen darüber gesprochen haben, dass dies der gefährlichste Einsatz in der Geschichte der Marine der deutschen Bundeswehr ist. Noch nie ist eine Besatzung eines Schiffes in eine schon gegenwärtig so gefährliche Situation gefahren. Noch nie war der Auftrag so gefährlich wie jetzt.
Deswegen ist es mir am Anfang dieser Beratungen besonders wichtig – auch deswegen, weil die Soldatinnen und Soldaten gesagt haben, dass sie sich unsere Debatte heute anhören, bevor sie in den Suezkanal und von dort aus in das Einsatzgebiet aufbrechen –, ihnen zu sagen, dass wir wissen, welch großen Mut, welche große Tatkraft sie haben und welche große Verantwortung sie für uns, die wir ihnen hier im Deutschen Bundestag den Auftrag erteilen, aber insbesondere auch für diejenigen, die wir im Deutschen Bundestag repräsentieren, nämlich die Deutschen, an dieser Stelle wahrnehmen.
Ich möchte, dass sie das wissen – auch deswegen, weil wir uns die Entscheidung trotz des engen Zeitrahmens nicht leicht gemacht haben. Wer mit den Soldatinnen und Soldaten über die Bedrohungslage gesprochen hat und auch die Sorgen darüber gespürt hat, mit welchen Waffen die Huthi-Krieger – muss man an dieser Stelle sagen –, die Huthi-Soldaten – nicht verniedlichend die Huthi-Rebellen –, bestens ausgerüstet mit hochwertigen und hochwirksamen Mitteln aus dem Iran, gut ausgebildet für diesen Einsatz, rücksichts- und respektlos auf die Schiffe im Einsatzgebiet schießen, weiß, dass daraus auch eine konkrete Gefahr für unseren Einsatz und unsere Soldatinnen und Soldaten entstehen kann. Deswegen ist es an dieser Stelle aus meiner Sicht ganz wichtig, zu sagen: Dieser gefährliche Einsatz ist natürlich gerechtfertigt. Ich sage es ganz bewusst auch in Richtung der AfD: Der Einsatz liegt natürlich im nationalen Interesse auch der Bundesrepublik Deutschland, meine Damen und Herren.
Die Freiheit der Meere ist nicht irgendeine Seefahrerromantik, sondern die Freiheit der Meere ist Völkerrecht.
Die Meere gehören niemandem. Sie gehören nicht den Amerikanern, nicht den Chinesen und schon gar nicht den Huthis. Die Freiheit der Meere ist substanzielle Voraussetzung für die Freiheit auf der Welt, und diese Freiheit werden die Soldatinnen und Soldaten dort verteidigen.
Ich hoffe, dass sie den Einsatz gut bewältigen werden, dass sie nicht beschossen werden, dass wir keine Verletzten und Verwundeten haben und dass sie wohlbehalten und gesund aus einem erfolgreichen Einsatz zurückkommen werden.
Vielen Dank.