Danke schön für diese Möglichkeit, Frau Präsidentin. – Liebe Kollegin Widmann-Mauz, in Ihrer wirklich sehr guten und empathischen Rede, von der wir alle hier sehr viel unterschreiben können, haben Sie allerdings auch angesprochen, dass die Außenministerin zu still bezüglich des Irans sei. Ihre Kollegin Dorothee Bär hat in der ersten Rede heute gesagt, diese Woche sei nicht die richtige Woche für die Debatte zum Internationalen Frauentag.
Das habe ich nicht gesagt!
Das hat sie nicht gesagt!
Ich finde, diese Woche, in der bei den Vereinten Nationen das Ergebnis des Fact-Finding Mechanismus zum Iran vorgelegt wird, weil die deutsche Außenministerin dafür gekämpft hat, ist genau die richtige Woche für eine Debatte zum Internationalen Frauentag.
Es war nicht die französische Außenministerin, nicht der amerikanische Außenminister, nicht das britische Außenministerium, die diesen Dokumentationsmechanismus bei den Vereinten Nationen durchgesetzt hat – übrigens lange vor dem 7. Oktober, Frau Bär –; es war die deutsche Außenministerin. Und das zeigt: Während die Union 16 Jahre lang Appeasement betrieben und Überwachungskameras exportiert hat,
Wer hat denn die Außenminister gestellt?
ist diese Bundesregierung, ist diese Außenministerin in den internationalen Institutionen gegen das Regime im Iran aufgestanden.