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159. Sitzung
Mittwoch, 20. März 202420. Wahlperiode, 159. Sitzung
Reaktionswert: ruhig106 Wörter Im Protokoll lesen

Frau Ministerin Lemke, die ECHA hat in Bezug auf das geplante PFAS-Verbot Kommentare erhalten; es ist eine Rekordzahl von Kommentaren bei der ECHA eingegangen, die derzeit geprüft werden. Es geht um die Einschränkungen dieser sehr stoffumfänglichen Produktgruppe der poly- und perfluorierten Alkylsubstanzen, die in den Bereichen Automotive, Luft- und Raumfahrt, Kommunikation, Elektronik, medizinische Gerätschaften, Medikamente, Konsumgüter, erneuerbare Energien und in der chemischen Industrie zum Einsatz kommen.

Die Frage an Sie und an die Bundesregierung ist jetzt natürlich: Wird die Bundesregierung an ihrer Einstellung zu einem Komplettverbot der Stoffgruppe der PFAS festhalten, oder wie wird man diesen Prozess, der bei der ECHA derzeit läuft, weiter begleiten?

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