Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt zahlreiche gute Gründe, einen Abstecher nach Kassel zu machen. Man kann den Bergpark Wilhelmshöhe besichtigen, man kann gute Ahle Wurst essen, man konnte gestern die Löwen dabei anfeuern, ins Halbfinale des Hessenpokals zu kommen. Es gibt einen Grund, der nicht so doll ist: Ich muss mit einem Güterzug nach Kassel reinfahren, umspannen und in die andere Richtung wieder rausfahren, womit ich 40 Minuten Zeit verplempere, anstatt einfach an Kassel vorbeizufahren. – Deswegen sage ich an dieser Stelle ganz eindeutig: Die „Kurve Kassel“ ist ein richtiges Projekt, und sie ist ein wichtiges Projekt, damit unser Land auch verkehrstechnisch besser zusammenwächst.
Aber auch das beste Projekt braucht die Rückendeckung der Menschen, die es betrifft, insbesondere wenn es um Güterstrecken geht, die vielleicht für die lokale Wirtschaft eine kleine Rolle spielen, aber für unsere gesamte Volkswirtschaft eine große. Deswegen freut es mich – und da auch ein großes Dankeschön an die Kolleginnen und Kollegen –, dass wir bei der „Kurve Kassel“ einen Dialog mit der Region gefunden und im Bereich des Lärmschutzes eine Verabredung geschafft haben, nämlich eine effektive Lärmvorsorge, damit die Akzeptanz für dieses Projekt auch in der Region steigt. Lärmschutz ist aktiver Gesundheitsschutz und, wenn wir über Großprojekte reden, eine Chance, Dinge zu beschleunigen, Widerstände in der Bevölkerung zu reduzieren, Ängste zu nehmen.
Wir werden es an der „Kurve Kassel“ aber nicht beim Lärmschutz belassen. Wir werden weitere Forderungen, weitere Wünsche der Region berücksichtigen, insbesondere wenn es um die Bahnübergänge geht. Bei Bahnübergängen denkt man relativ schnell, da geht es um Komfort – man möchte weniger lang an der Schranke warten –; aber das ist nur ein Teil der Wahrheit. Uns geht es darum, Gefahrenstellen zu beseitigen, sicherzustellen, dass Schülerinnen und Schüler ohne Kreuzung von Gleisen zu ihrer Schule kommen. Uns geht es darum, dass Rettungswägen nicht minutenlang – teilweise acht, neun Minuten – vor geschlossenen Schranken warten müssen. Damit wollen wir für mehr Sicherheit in der Region sorgen. Wir machen das aber nicht einfach über Bedarfsplanmittel, sondern – das ist uns auch sehr wichtig – wir halten den rechtlich relevanten Weg ein, unter Einbeziehung der Straßenbaulastträger gemäß dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, damit wir hier alle Ebenen der Staatlichkeit, vom Bund bis zu den Kommunen, mit ins Boot kriegen.
Was wir für die „Kurve Kassel“ beschlossen haben, ist, glaube ich, sehr maßvoll. Durch die Art und Weise des Vorgehens vermeiden wir es, für den Bund teure Präzedenzfälle zu schaffen, die dem Bund in Zukunft Entscheidungsspielräume nehmen würden. Das ist auch ganz wichtig, und das zeigt – das finde ich ein wichtiges Zeichen unter Demokratinnen und Demokraten –, dass uns Bürgerdialog wichtig ist und dass wir ihn ernst nehmen; weil das Einzige, was schlechter als kein Bürgerdialog ist, ist, einen Bürgerdialog zu machen und ihn dann zu ignorieren.
Was wir hier heute hoffentlich beschließen, ist eine runde Sache für die Region. Es hilft Nordhessen, es hilft Deutschland, es hilft dem Schienenverkehr in diesem Land.
An dieser Stelle noch mal ein großes Dankeschön an alle Kollegen. Ich freue mich, dass wir jetzt an diesem Punkt sind, und hoffe, dass dieses Projekt dann tatsächlich auch seinen verkehrlichen Nutzen entfalten kann.
Vielen Dank.