Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bekanntlich führt ja an meinem Heimatbundesland Hessen kein Weg vorbei. Deswegen wird es in der Tat höchste Eisenbahn, dass wir über die „Kurve Kassel“ sprechen
Dieses wichtige Schienenausbauprojekt haben wir bereits 2016 unter Unionsführung sowohl in den Bundesverkehrswegeplan als auch in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufgenommen; damit haben wir buchstäblich die Weichen auf Beschleunigung gestellt. Mit der Eingruppierung in die höchste Kategorie „Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“ haben wir das wichtige Projekt damals vorsorglich auf die Schiene gestellt.
Mein Kollege Donth hat es schon gesagt: Die „Kurve Kassel“ wird in Zukunft dafür sorgen, dass der Fahrtrichtungswechsel im Rangierbahnhof Kassel entfallen kann. Das bedeutet eine deutliche Zeitersparnis durch Verkürzung der Fahrtroute – ein gutes Zeichen für den Verkehrsträger Schiene.
Bei den Planungen wurde zudem zweigleisig gefahren: Neben den Fachplanungen der zuständigen Institutionen wurde ab dem Jahr 2018 die Bevölkerung vor Ort stark eingebunden. Das haben wir schon öfter gehört heute Abend: Ein runder Tisch wurde eingerichtet, an dem unter anderem die Kommunen, Bürgerinitiativen, aber auch die Umwelt- und Naturschutzverbände angehört wurden. Auch hierfür hat im Übrigen die unionsgeführte Bundesregierung bereits im Jahr 2013 gesorgt,
als wir die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauvorhaben gesetzlich verankert haben.
Auch ich habe mich von dem beeindruckenden Engagement der Bevölkerung überzeugen können. Im Oktober 2020 bereits habe ich mir auf Einladung der CDU Immenhausen vor Ort die Gegebenheiten angeschaut und im Rahmen einer Diskussion auch mit den Betroffenen gesprochen.
Mein herzlicher Dank gilt an dieser Stelle auch den vielen engagierten Anwohnern und Bürgerinitiativen, die ich damals treffen durfte. Ihr Engagement, aber auch ihre jahrelange konstruktive Mitarbeit an diesem wichtigen Projekt ist beispielhaft. So sieht eine frühe Beteiligung der Öffentlichkeit bei wichtigen Bauvorhaben aus.
Aber das, was das Bundesverkehrsministerium nun mit dem sogenannten Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung vorgelegt hat, ist gerade wegen des großen Engagements der Menschen vor Ort etwas unverständlich. In dem Bericht legt sich das Ministerium zwar auf eine Vorzugsvariante der Strecke fest und entspricht darin dem Grundsatz von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit; so weit, so gut. Es widerspricht jedoch allen drei Kernforderungen der Bevölkerung: bestmöglicher Lärmschutz, Anpassung und Verbesserung der Sicherheit an den Bahnübergängen und – nicht zu vergessen – Erschütterungsschutz; der wurde ausgelassen.
Das hätten wir so nicht akzeptieren können.
Deswegen sind wir sehr froh, dass Sie mit Ihrer Entschließung noch eine Schippe obendrauf gelegt und die Kurve noch gekriegt haben. Wir haben daher im Verkehrsausschuss Ihrem Änderungsantrag zugestimmt. Wir hätten natürlich gern die dritte Kernforderung, den Erschütterungsschutz, mit drin gehabt, werden aber dem Änderungsantrag und dem Projekt zustimmen, –