Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin doch einigermaßen erstaunt über diesen Antrag, weil Sie offensichtlich wesentliche Ereignisse der letzten Zeit verpasst haben. Ich erinnere mich jedenfalls an sehr schöne Fotos von Daniel Günther, unter anderem gemeinsam mit Minister Robert Habeck, beim Start des Projekts von Northvolt in Deutschland, in Heide,
bei dem bis 2026 3 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt sein sollen.
Hier werden Batterien in Deutschland gefertigt. Der Bund geht da mit einer Investition rein, um das möglich zu machen. Und das Entscheidende daran: Northvolt hat diese Entscheidung auch davon abhängig gemacht, dass am Standort erneuerbare Energien verfügbar sind – das ist das, was Sie in der letzten Zeit nicht vorangebracht haben.
Jetzt haben wir die Erneuerbaren,
jetzt haben wir die Grundlage, dass Batteriezellenfertigung nachhaltig in Deutschland entstehen kann – und sie entsteht. Das ist die Arbeit auch dieser Bundesregierung.
Es verwundert mich auch, dass an dieser Stelle wenige Worte darüber verloren worden sind, wie wenig effizient leider in der Vergangenheit Investitionen im Forschungsbereich in den Bereich Batterieforschung gegangen sind. Wir haben in der letzten Wahlperiode intensive Debatten darüber geführt, wie man die Spitzenstandorte, die es in der Batterieforschung in Deutschland ja gibt, stärken kann. Leider hat die damalige Ministerin, die heute unter uns ist, sich entschieden, einseitig etwas an einen Standort zu geben, an dem – das war fachlich belegt – nicht die besten Voraussetzungen bestanden.
Ich freue mich für Münster, dass es dort jetzt losgeht und da etwas stattfindet. Aber man hätte die Mittel sehr viel effizienter ausgeben müssen, die Spitzenstandorte, die wir haben, in der Breite fördern müssen. Das wäre effiziente Förderung der Batterieforschung gewesen – und nicht einseitiges Finanzieren im eigenen Wahlkreis.
Nichtsdestotrotz führen wir diese Batterieforschung weiter. Die Mittel sind in der Bereinigungssitzung noch mal, wieder, aufgestockt worden. Das war richtig und wichtig. Denn natürlich ist es oberstes Ziel dieser Bundesregierung, Spitzenforschung gerade in Klimatechnologien – und da gehört die Batterieforschung absolut dazu – weiter zu unterstützen.
Es ist auch richtig – das wird ja im Antrag erwähnt –, dass wir dafür auch Leute brauchen, die das machen. Deswegen fördert das BMWK auch mit 60 Millionen Euro ein Batteriequalifizierungscluster an sechs Standorten, wo Fachkräfte für die Batterieforschung ausgebildet werden. Wir sorgen nicht nur dafür, dass die Erneuerbaren und die Klimatechnologien hier entwickelt werden, wir bilden auch die Leute dafür aus; das schafft Arbeitsplätze, das bringt die Leute in den richtigen Sektor.
Das ist genau die richtige Strategie für starke Batterieforschung und -fertigung am Standort Deutschland.
Nicht zuletzt ist die Batterieforschung tatsächlich wichtig für die Resilienz eines souveränen Standortes Deutschland und Europa. Deswegen gibt es noch eine weitere Förderrichtlinie, die ich erwähnen möchte, nämlich die Förderrichtlinie „Resilienz und Nachhaltigkeit des Ökosystems der Batteriezellfertigung“. Diese wurde im letzten Jahr veröffentlicht. Hier werden auch bald entsprechende Projekte gefördert werden. Das heißt, diese Bundesregierung hat die Breite der Palette – von der Forschung bis zur tatsächlichen Fertigung hier am Standort; von der Fachkräftequalifizierung bis zur Unterstützung von Resilienzprojekten – auf dem Schirm. Man sieht hier, wie wir die Klimafragen voranbringen. – Dieser Antrag tut das leider nicht besonders.
Herzlichen Dank.