Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war schon fast geneigt, zu sagen: Und wieder grüßt das Murmeltier, donnerstagabends Forschungsthemen. Und es kommt wieder eine gewisse Emotion in ein Thema, das wir doch eigentlich eher nüchtern und reflektiert diskutieren sollten. Dieses Thema ist die Batterieforschung. Ja, wir haben eine neue Haushaltssituation, die Ende letzten Jahres durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts entstanden ist. Um Rechtmäßigkeit im Haushalt herzustellen, war die Regierung gezwungen, die Haushaltsplanungen zu verändern. Und ja, es gab einen Vorschlag, im Bereich der Batterieforschung Kürzungen vorzunehmen. Das parlamentarische Verfahren hat – das ist schon erwähnt worden – dazu geführt, dass diese Kürzungen zurückgenommen wurden. Ich muss hier vielleicht noch mal klarmachen: Laufende Projekte werden zu Ende geführt.
Wenn Sie in die Antworten auf Ihre Kleine Anfrage anschauen, stellen Sie fest, dass an mehreren Stellen klar steht, dass die Regierung in Person von Frau Ministerin Stark-Watzinger zur Batterieforschung steht, dass sie eine Priorität hat und dass man sich jetzt in den Haushaltsverhandlungen für die Batterieforschung einsetzt.
Damit komme ich zum Antrag der Union. Wenn die Batterieforschung – und ich glaube, da sind wir uns einig – euch wirklich so wichtig ist, liebe Kollegen von der Union, dann hätte ich einen Antrag erwartet, in dem auch konkrete Vorschläge stehen, wie wir diese finanzieren sollen. In Ihrem Antrag kommt sehr viel: Gespräche führen – ja –, vertrauensbildende Maßnahmen.
Es heißt, dass wir uns in den Verhandlungen zum Haushalt 2025 um dieses Thema kümmern sollen. – Ja, das ist adressiert. Das hat auch die Antwort der Ministerin auf die Anfrage, die Sie gestellt haben, gezeigt. – Aber eigentlich interessant ist die Aussage, wie viel privates Kapital in diesem Markt schon vorhanden ist. Da wäre es für jemanden, der sich der sozialen Marktwirtschaft verantwortlich fühlt, doch eigentlich geboten, zu sagen: Dort suchen wir die Mittel. Ein Vorschlag wäre zum Beispiel, zu sagen: Wir gehen in Richtung Ausdehnung der Forschungszulage. – Ich erinnere nur an die Kabbeleien zum Wachstumschancengesetz. Da hätten wir mehr haben können in diesem Bereich. Dann hätten wir auch die Anreize setzen können.
Das ist ein Ansatz: zu versuchen, das private Kapital, das wir brauchen, letztendlich auch in die Forschung stärker zu integrieren. Das sind konkrete Vorschläge.
Wir werden über Ihren Antrag im Ausschuss debattieren, und dann bin ich gespannt. Ich frage mich auch: Wo war der Beitrag der Union bei den Haushaltsverhandlungen zum Zurückkommen auf höhere Werte? Denn von den Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss hört man: Da kamen von Ihnen keine konkreten Vorschläge. Also die Aufforderung: Wir diskutieren im Ausschuss über konkrete Vorschläge, die auch zeigen, was die Ideen der Opposition sind, um diese wichtige Forschung zu finanzieren. Wir sind zum Gespräch bereit – im Interesse der Batterieforschung, im Interesse des Forschungsstandortes Deutschland und auch Europa.
Vielen Dank.