Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die israelische Stadt Herzlija, Travnik in Bosnien und Herzegowina, die äthiopische Stadt Addis Abeba und die ukrainische Hauptstadt Kiew haben eine wichtige Gemeinsamkeit: Sie sind Partnerstädte meiner Heimatstadt Leipzig.
Doch warum sage ich „wichtig“? Entgegen vielen Klischees dienen Partnerkommunen nicht nur als Ausflugsziel für Schulklassen oder Kommunalpolitiker/-innen. Vielmehr werden dank dieser Partnerschaften gemeinsame Projekte angeschoben und auch realisiert.
Zwischen Leipzig und Addis Abeba zum Beispiel gibt es ein Programm, in dem Rettungskräfte beider Städte zusammenarbeiten, um gegenseitig mit Herausforderungen in wachsenden Städten umzugehen und von dem gegenseitigen Wissen zu profitieren. Leipzig hat – auch mit finanzieller Hilfe aus dem Entwicklungsministerium – mittlerweile zwölf Feuerwehrlöschfahrzeuge bauen und als Unterstützung nach Kiew bringen lassen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, um zu verdeutlichen, was wir mit unserem Antrag bezwecken, nenne ich jetzt einfach mal drei ganz konkrete Punkte, die für Sie alle, glaube ich, ganz interessant sind:
Erstens. Aus vielen Kommunen kommt der Wunsch, die Partnerschaften zu öffnen und künftig auch nicht nur bilaterale, sondern vor allen Dingen auch trilaterale Verbindungen zu fördern. Das ist ziemlich genial. So stärken wir beispielsweise die europäische Integration und die Zusammenarbeit mit dem Globalen Süden.
Wenn drei unterschiedliche Kommunen eine dauerhafte Zusammenarbeit miteinander eingehen, profitieren am Ende alle davon.
Zweitens. Viele kommunale Unternehmen, wie zum Beispiel die Leipziger Wasserwerke, suchen händeringend Fachkräfte. Auf der anderen Seite wollen viele junge Menschen in ihrem Arbeitsleben eine Auslandserfahrung machen. Wir schlagen jetzt vor, das mal zusammenzudenken und kommunale Betreiber dabei zu unterstützen, Partnerschaften zu schließen. So können Fachkräfte, zum Beispiel aus Aue im Erzgebirge, von einer Auslandserfahrung profitieren und die neu erlernten Skills in das kommunale Unternehmen einbringen.
Drittens. Der Wiederaufbau der Ukraine funktioniert über die Kommunen; sie sind der Schlüssel für einen nachhaltigen und bedarfsorientierten Wiederaufbau der Ukraine. Die kommunalen Partnerschaften spielen dabei die wichtigste Rolle. Die Anzahl solcher Partnerschaften zwischen Deutschland und der Ukraine hat sich seit Beginn des russischen Angriffskrieges verdoppelt.
Generell gilt: Austausch ist gut; er fördert Wissen, Verständnis, Entwicklung. Viele Kommunen leisten hier eine wichtige Arbeit. Mit diesem Antrag wollen wir das würdigen und die Kommen dauerhaft und besser dabei unterstützen.
Ich freue mich auf Ihre Zustimmung.