Zum Inhalt springen
171. Sitzung
Mittwoch, 5. Juni 202420. Wahlperiode, 171. SitzungBefragung der Bundesregierung
1 VermerkReaktionswert: ruhig90 Wörter Im Protokoll lesen

Ja, vielen Dank. – Herr Minister, Sie weichen der Frage aus. Sie haben zwar für das nächste Jahr eine konkrete Zahl genannt, aber keinen Betrag, den es für die Folgejahre zusätzlich braucht, um tatsächlich kriegstüchtig zu werden. Wir kriegen das ja mit: Sie laufen in den eigenen Ampelreihen gegen die Wand. Man will Ihrem Rechtsgutachten nicht folgen, man will Ihrem Mehrbedarf nicht wirklich folgen.

An der Stelle darf ich Sie fragen: Ab welchem Fehlbetrag sind Sie denn tatsächlich nicht mehr bereit, für einen gravierenden Teil unserer äußeren Sicherheit Verantwortung zu tragen?

Beifallbei der CDU/CSU

Ähnliche Reden