Sehr geehrter Herr Kollege Throm, Ihrer Ankündigung, bestimmte einzelne Aussagen nachzuprüfen, schaue ich zunächst und auch dann in weiterer Folge mit äußerster Gelassenheit entgegen,
Antworten!
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weil ich meine Auffassung mit Blick auf Abschiebungen und Rückführungen nach Afghanistan, die ich hier des Öfteren auch am Pult vertreten habe, nie geändert habe,
Wie ist die Position der SPD?
auch in den vergangenen Jahren nicht. Ich habe das hier eindeutig erklärt.
– Möchten Sie die Antwort hören, Herr Kollege, oder haben Sie etwas beizutragen?
Sie müssen die Frage beantworten, Herr Hartmann!
Das ist der eine Punkt. Es gibt keine Positionsänderung.
Der zweite Punkt ist: Wenn Sie das Protokoll genau nachlesen, werden Sie erkennen, dass ich an Sie als Mitglied der demokratischen Fraktionen appelliert habe, die gemeinsame Verantwortung anzuerkennen.
Und jetzt stelle ich auf die Verantwortung der Union in den Ländern ab.
Wollten Sie Minderjährige zurückführen?
Sie stellen die Innenminister in den Ländern, und Sie von der Union sind für den Vollzug des Aufenthaltsrechtes in den Ländern verantwortlich. Wir achten Recht und Gesetz. Es sind häufig Hindernisse des Aufenthaltsrechtes ausschlaggebend gewesen, und es ist eine Erklärung der Länder Baden-Württemberg und Hessen dazu erfolgt. Erster Punkt.
Sie waren das Hindernis! Die SPD war das Hindernis, Herr Hartmann!
– Sie waren aber in all den Jahren in den Ländern in Verantwortung.
Der Bund setzt die Rahmenbedingungen!
Es war die SPD, die den Abschiebestopp gefordert hat!
– Herr Detlef Seif, hören Sie bitte zu.