Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Europa liegt mir im Blut. Ich bin in Lissabon geboren worden, aufgewachsen in meinem Wahlkreis bei Aachen im Dreiländereck mit offenen Grenzen zu Belgien und den Niederlanden, im Herzen Europas. Ich bin Europäerin, und in der Europäischen Union liegt für mich die Zukunft. Dafür brauchen wir ein Europa, das erstens funktioniert und das zweitens zukunftsorientiert ist. Mit dieser Ansicht bin ich als junger Mensch nicht allein. Das Auswärtige Amt hat zusammen mit dem Deutsch-Französischen Jugendwerk im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas junge Menschen in Deutschland und in Frankreich nach ihren Prioritäten für die Zukunft Europas gefragt. Allein in Deutschland haben etwa 45 000 junge Menschen teilgenommen.
Was liegt diesen jungen Bürgerinnen und Bürgern denn nun am Herzen? Am häufigsten wurden dort tatsächlich nicht der Klimawandel oder Themen der Migration angesprochen, sondern die Stärkung der Demokratie. Hinsichtlich der Arbeit der EU-Institutionen erwarten vor allem junge Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbare Entscheidungen. Transparenz und Nachvollziehbarkeit sind der Schlüssel für die Legitimation komplexer politischer Entscheidungen.
Wir brauchen keinen sich selbst blockierenden Apparat, sondern eine handlungsfähige und starke EU. „Europa gemeinsam stärker machen“ – diesen Satz haben wir heute schon ein paarmal gehört –, so heißt es im Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2022.
Die Stärke der EU zeichnet sich nicht nur durch die Erschließung weiterer Politikfelder aus. Bevor wir uns Neuerungen zuwenden, sollten wir erst dafür sorgen, dass die Bereiche, die schon jetzt in der Kompetenz der EU liegen, auch funktionieren; denn nur das schafft langfristig Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Ich bin davon überzeugt: Europa ist der Kontinent der Zukunft – unserer Zukunft.
Die Kommission selbst formuliert in ihrem Arbeitsprogramm als eins von sechs übergreifenden politischen Zielen ein Europa für das digitale Zeitalter und verfolgt einen ambitionierten Zeitplan. Der Weg der digitalen Dekade soll weiterverfolgt werden; bis 2030 soll der digitale Wandel vollzogen sein. Damit zieht sich Digitalisierung wie ein roter Faden durch alle Bereiche der Gesetzgebung. Um nur ein paar Beispiele zu nennen: der sogenannte Digital Chips Act, der die Innovationsfähigkeit und Versorgungssicherheit mit Computerchips gewährleisten soll, das Gesetz über digitale Dienste zu Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte sowie das Gesetz über digitale Märkte zum fairen Umgang auf Plattformen und nicht zuletzt auch die Schaffung einer europäischen digitalen Identität für alle Europäerinnen und Europäer.
Ich könnte noch eine Vielzahl der Initiativen und Gesetze vortragen; aber eins ist klar: Die EU-Kommission hat erkannt, dass die Zukunft der EU als Projekt des Friedens und des Wohlstands auch in der Gestaltung der Digitalisierung liegt. Natürlich sind diese Gesetzgebungsprozesse und technischen Abläufe kompliziert; aber ihre Folgen werden ein Marktvorteil gegenüber anderen Region in dieser Welt sein. Die Botschaft lautet: In Europa sind die Freiheit des Internets, die Innovationskraft von Unternehmen und die Sicherheit der Daten der Nutzerinnen und Nutzer gewährleistet.
Ein Blick in die Welt zeigt, dass das nicht selbstverständlich ist. Schutz der Daten und Chancen der Digitalisierung sind zwei Seiten derselben Medaille.
Unsere verankerten Rechte, Freiheiten und europäischen Werte sollten online wie offline geachtet werden. Gerade junge Menschen müssen sich dabei auf uns verlassen können.
Herzlichen Dank.