Der aktuelle Krieg in der Ukraine hat eine lange Vorgeschichte, und die hat auch – und nicht im geringsten Maß – mit der Osterweiterung der Allianz zu tun. Deshalb ist es wichtig, auch in diesem Moment daran zu erinnern: Die NATO ist ein europäisch-atlantisches Verteidigungsbündnis. Die Ukraine ist nicht Teil der NATO, ebenso wenig wie übrigens Taiwan.
Die NATO ist also weder für die Unversehrtheit ihr nicht angehörender Staaten zuständig, noch hat sie Aufgaben im indopazifischen Raum zu erfüllen. Und, meine Damen und Herren, sie ist auch kein ideologisches Bollwerk von Demokratien gegen Autokratien.
Wir sollten immer im Blick behalten – und auch das gebietet die Ehrlichkeit –, dass die größte Demokratie der Welt, Indien, unsere Sicht auf den Ukrainekonflikt nicht teilt. In der Welt von Rankes „Die großen Mächte“ ist die NATO ein Versicherungsschutz für Deutschland, und dafür ist sie auch sehr gut. Eine ideologische Speerspitze im Kampf gegen Russland sollte sie nicht sein, wenn wir in einer friedlichen Welt leben wollen.
Ich bedanke mich.