Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Unsere Welt befindet sich im Umbruch. Nach einer langen Phase der Bipolarität vom Zweiten Weltkrieg bis etwa 1990 und etwa 30 Jahren Unipolarität, nämlich einer US-dominierten Weltordnung,
sind wir jetzt im Übergang zu einer multipolaren Welt. Es vollzieht sich der Aufstieg Chinas und anderer Staaten des Indopazifiks und des Globalen Südens. Die Konturen dieser multipolaren Welt – um es mit den Worten von António Guterres in seinem leider viel zu wenig wahrgenommenen Papier „A New Agenda for Peace“ zu sagen – sind nur unscharf. Aber es wäre schon sehr viel gewonnen, wenn die Bundesregierung diese Entwicklung überhaupt einmal zur Kenntnis nehmen würde.
Die größte Gefahr ist, dass dieser Umbruch in militärische Konfrontationen mündet, etwa zwischen den USA und China, oder in entsprechende Stellvertreterkriege. Mit einem wahrscheinlicher gewordenen Wahlsieg von Donald Trump wird diese Gefahr sicherlich nicht kleiner. Aufgabe deutscher Außenpolitik sollte es sein, dazu beizutragen, dass dieser Umbruch friedlich bleibt, wie Guterres es auch fordert. Vielfältige Diplomatie mit allen Staaten im Indopazifik ist dafür notwendig.
Wenig hilfreich ist es, sich an Militärübungen der USA oder der NATO im Indopazifik zu beteiligen oder der illusorischen Vorstellung zu frönen – das haben wir auch gerade gehört –, wir könnten von hier aus die Seewege im Indopazifik absichern. Auch diese scharfe Unterscheidung zwischen sogenannten Wertepartnern einerseits und systemischen Rivalen andererseits halten wir für wenig hilfreich.
Das BSW fordert eine Indopazifik-Politik, die sich nicht in eine wachsende Konfrontationspolitik zwischen China und den USA einbinden lässt und im Sinne des Strategiepapiers des UN-Generalsekretärs insbesondere auf diplomatische Lösungen setzt.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.