Nein, danke.
– Sie haben jetzt ausreichend Zeit gehabt, zum BAföG zu sprechen. Ich würde sagen, das spricht für sich, und da brauchen wir jetzt auch keine Zwischenfrage.
So ist es bei vielen Projekten in Ihrem Etat: Es wird da gekürzt, es wird hier gekürzt, dann kommt die globale Minderausgabe dazu. Im Endeffekt ist klar, was passiert: Es kann überhaupt niemand mehr verlässlich planen.
Spannend ist, wer mit dem Etat planen kann: die DATI. Das Problem ist nur: Die gibt es immer noch nicht. Für den Ausbau der DATI und für weitere Transfermaßnahmen stehen im Einzelplan über 460 Millionen Euro für das nächste Jahr zur Verfügung. Die Verwendung der Mittel, die ausschließlich für die DATI vorgesehen sind, ist jedoch fraglich. Das liegt daran, dass Sie sich seit Monaten nicht auf ein endgültiges DATI-Konzept einigen können. Die DATI hat noch nicht einmal einen Geschäftsführer, und trotzdem sind so viele Millionen dafür eingeplant. Ob das zielführend ist, daran haben sogar – das haben wir heute auch deutlich gehört – die eigenen Kolleginnen und Kollegen Zweifel.
Bei der DATI blicken Sie weit, vielleicht zu weit, in die Zukunft. Es wäre schön, würden Sie das auch bei anderen Bereichen tun. Zum Beispiel im Bereich künstliche Intelligenz könnten wir Weitsicht brauchen; aber da wird dann gekürzt, zumindest im Haushalt des BMBF.
Besser macht es ausgerechnet das BMWK. Da gibt es Investitionen im Bereich KI. Aber man kann die KI nicht isoliert betrachten. Wir brauchen Investitionen in das passende Know-how, in Infrastruktur, Fachkräfte, Forschung und so viel mehr. Wir brauchen ein ressortübergreifendes Ökosystem. Und da vermisse ich einfach Ihren Plan für die Zukunft.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sollten dringend damit beginnen, Prioritäten zu setzen.