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Einzelplan 30 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 12. September 2024 · 185. Sitzung
- Reden
- 41
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Bettina Stark-Watzinger · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushalt, das sind natürlich Zahlen: 22,3 Milliarden Euro für Bildung und Forschung sind 2025 eingeplant. – Die Union scheint das leider nicht zu interessieren, was wir an Milliarden für die Forschung zusammen auf den Weg bringen. Das vierte Jahr in Folge ei
2. Rede · Wiebke Esdar · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Schön, Sie haben von der großen Rhetorik gesprochen. Bei Ihnen war das jetzt fünf Minuten lang eine große Rhetorik des Bedauerns, aber eigene konkrete Vorschläge oder mal eine Vorstellung, wo die CDU/CSU denn hinwill, gab es nicht. Nicht einen Vorschlag! Ich will da
3. Rede · Nicole Höchst · AfD
Herr Präsident! Werte Kollegen! Frau Ministerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Brücke in Dresden ist eingestürzt. Zuvor hatten anscheinend die falschen Parteien kommunal einen Antrag gestellt zur Überprüfung der Dresdner Brücken: Er wurde abgelehnt. Das Szenario steht sinnbildlich für vieles in Deutschland
4. Rede · Thomas Jarzombek · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich einige Punkte zu diesem Haushalt sagen. Erstens. In 16 Jahren – in der Zeit der Kanzlerschaft der Union – haben wir diesen Haushalt für Bildung und Forschung fast verdreifacht. Zweitens. In dem, was Sie uns hier heute vorlegen, sehen wir erneut eine Seit
5. Rede · Michael Kaufmann · AfD
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Es ist schon wieder Murmeltiertag. Jedes Jahr die gleiche Rhetorik. Sie beweisen mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf erneut, dass „Fortschrittskoalition“ für Sie nur ein wohlklingendes Etikett ist. Forschung als Stiefkind der Nation, das ist beschämend. Die Wirtschaft ist im Sturzflu
6. Rede · Anja Reinalter · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Etat steigt auf 22,3 Milliarden Euro. Das ist ein Rekordhaushalt für Bildung und Forschung, und das ist gut so. Leitgedanke dieser Koalition ist, Bildung als eine Chance zu begreifen, und zwar als eine Chance für alle, unabhängig von
7. Rede · Stephan Albani · CDU/CSU
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushaltswoche nach üblichen Regeln: Die einen loben alles über den grünen Klee, die anderen kritisieren auf Deubel komm raus. Ich will es mal etwas differenziert angehen: Ja, ich sehe im Bereich berufliche Bildung, eine wenn auch geringe Steigerung, zum Beispie
8. Rede · Marcus Bühl · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei der Mittelverteilung im Einzelplan Bildung und Forschung setzen Sie auch im Entwurf für 2025 die falschen Prioritäten. Die Förderung der beruflichen Bildung kommt deutlich zu kurz. Die sinkenden Ausbildungszahlen im Handwerk und in der Industrie wirken sich verheeren
9. Rede · Holger Mann · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch 2025 stellt die Ampel erneut mehr Geld für Bildung und Forschung zur Verfügung. Seit unserem Regierungsantritt haben wir den Haushaltsansatz des BMBF um 1,7 Milliarden Euro erhöht, und wir wollen auch im kommenden Jahr nochmals rund 800 Millionen Euro m
10. Rede · Nicole Gohlke · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind im letzten Jahr dieser Regierung. Wir verhandeln hier den letzten Haushalt der Ampelkoalition. Und die Wahrheit ist: Das, was die Regierung den Menschen für die Bildung versprochen hat – Fortschritt, Chancen, Aufstieg –, das hat sie nicht eingelöst. Ihr habt eu
11. Rede · Katrin Staffler · CDU/CSU
Lieber Kollege Gehring, die Zwischenintervention zeigt ja, dass offensichtlich doch der Wunsch nach Redezeit bestand. Über die Inhalte, die Sie vorgetragen haben, bin ich doch ein Stück weit irritiert. Sie sagen, Sie wollten dieser Diskussion heute sehr aufmerksam folgen. Dann wundere ich mich, dass Sie die zahlreichen
12. Rede · Maja Wallstein · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher, schön, dass Sie da sind. Wir debattieren in dieser Woche, wie Sie sehen, leidenschaftlich den Entwurf zum Haushalt. Das ist ein bisschen wie Fahrradfahren: Man verlernt es nicht, wenn man es einmal kann. Sie haben bestimmt
13. Rede · Franziska Krumwiede-Steiner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während sich die Schülerinnen und Schüler meines Deutschleistungskurses gerade bei der pantomimischen Interpretation der Schlussszene von „Nathan der Weise“ in „allseitigen Umarmungen“ befanden – das würde uns übrigens auch man
14. Rede · Kerstin Radomski · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Ministerin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Ich habe in der Debatte immer „wir“ gehört. Ich hoffe, dass nicht die Parlamentarier den Etat der Bundesregierung aufgestellt haben, und möchte hier einmal darauf hinweisen, dass wir uns noch vor den parlamentarischen Verhandlungen
15. Rede · Jessica Rosenthal · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte einmal offen sagen, dass mich persönlich an der Haushaltsdebatte – immerhin unsere Königsdisziplin hier im Hause – irritiert, dass sie oft allein auf die Instrumente verengt wird, zwar nicht von allen, aber doch imm
16. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Ich war schon gespannt, was wir heute wieder von Ihnen an großer Rhetorik und bombastischen Begriffen zum Haushalt und auch zu Ihrer Politik hören werden. Und Sie haben mich nicht enttäuscht. „Die Zukunft ist offen“, „Wir wollen mutige Schri
17. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Warum machen Sie es nicht? Es kostet nichts, es setzt Wachstumsimpulse frei. Die Wissenschaft wartet darauf, dass endlich entbürokratisiert und entschlackt wird. Das könnten Sie tun. Damit würden Sie Impulse freisetzen. Ich erwarte von dieser Ministerin mehr als große Worte und Wortungetüme. Ich erwarte Taten.
18. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immer wenn ich die AfD von den deutschen Dichtern und Denkern reden höre, muss ich erst mal an das Interview mit Tino Chrupalla denken, in dem er nach seinem deutschen Lieblingsgedicht gefragt wurde und ihm kein einziges Gedicht eingefallen ist. Das ist scho
19. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, bitte.
20. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Meine Zeit läuft noch, Frau Präsidentin! Es waren jetzt so zehn Sekunden.
21. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Herr Hönel, mir ist es wichtig, etwas klarzustellen, weil es nicht sein kann, dass Sie hier am Rednerpult falsche Aussagen treffen. Es gibt keinerlei Beschlüsse unserer Fraktion, dass wir den Digitalpakt streichen oder kürzen wollen. Im Gegenteil: Wir haben im Mai als Bundespartei auf unserem Parteitag einen Beschluss
22. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Frau Schön, es spielt nicht so eine große Rolle für unsere Arbeit im Deutschen Bundestag, was Sie auf Ihren Parteitagen beschließen. Eine Rolle spielt, was Sie beispielsweise im Haushaltsausschuss beantragen, was Sie an konkreten Vorschlägen machen. Und den einzigen konkreten Vorschlag, den ich von der Union kenn
23. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– ich komme zum Schluss –, dann wird eine ganze Generation junger Menschen mit einem schweren Coronarucksack durch ihr Leben gehen.
24. Rede · Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sollten dafür sorgen, dass wir diesen Rucksack zumindest ein bisschen leichter machen. Herzlichen Dank.
25. Rede · Ria Schröder · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der letzten Woche habe ich in Hamburg zwei Schulen besucht, die seit dem neuen Schuljahr Teil des Startchancen-Programms sind. Und der Schulleiter brachte das Programm auf den Punkt, als er sagte: Wir haben hier großartige Kinder. W
26. Rede · Ria Schröder · FDP
– und wir hoffen, dass wir das in dieser Legislaturperiode noch angehen. Vielen Dank.
27. Rede · Oliver Kaczmarek · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir versuchen ja, mit diesem Haushalt eine Klammer für innere und äußere Sicherheit zu schaffen, worüber wir gestern und heute Morgen diskutiert haben: soziale Sicherheit und auch Wachstumsimpulse. Ich glaube, dass dieser Haushalt das dokumentiert und dass Bildung und Forschung
28. Rede · Oliver Kaczmarek · SPD
Natürlich.
29. Rede · Thomas Jarzombek · CDU/CSU
Herr Kollege, das ist keine Zwischenfrage, sondern eine Zwischenbemerkung. Ich will einfach sagen, weil Sie jetzt schon der zweite Redner sind, der behauptet, dass Friedrich Merz das Thema der Bildungspolitik infrage stellt: Friedrich Merz hat am 5. Juli 2024 in der ARD – man kann das sehr gut online nachgucken – klar
30. Rede · Oliver Kaczmarek · SPD
Vielen Dank, Herr Jarzombek, für die Frage. – Ich will trotzdem gerne darauf antworten. Ich habe mir gestern, weil ich die Frage erahnt habe, auch noch mal das Interview im „Morgenmagazin“ der ARD angesehen. Herr Merz hat nicht nur gesagt, bei Bildung darf nicht gespart werden, sondern er hat den Satz hinzugefügt: Man
31. Rede · Stephan Seiter · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt war ich fast geneigt, noch rüberzugehen und die Tanzschuhe zu holen, lieber Stephan, damit wir hier zusammen übers Parkett schweben können. – Das war nicht meine Absicht. Um Gottes willen!
32. Rede · Stephan Seiter · FDP
Ja, das könnte schiefgehen; das ist schwer zu beherrschen. Da wir bei „schwer beherrschen“ sind: Wir haben jetzt einiges zum Thema Haushalt gehört; die verschiedenen Kolleginnen und Kollegen haben Zahlen genannt. Vielleicht noch mal zur Erinnerung: Aufwuchs um 883 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr, 4,8 Milliarden
33. Rede · Stephan Seiter · FDP
Forschung und Entwicklung schaffen Innovationen, neue Geschäftsmodelle und zukünftige Beschäftigung. Danke.
34. Rede · Laura Kraft · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde schon viel darüber gesprochen, was wir alles miteinander erreicht haben. Wenn wir in diesen Haushaltsplan reingucken, dann erkennen wir – und ich finde das sehr gut –, dass wir einen Aufwuchs der Mittel haben, und das
35. Rede · Laura Kraft · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich hoffe, dass wir da im Verfahren noch nachbessern können. Vielen Dank.
36. Rede · Katrin Staffler · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissen Sie, ich habe mich gefragt, womit man diesen BMBF-Haushalt, den wir heute hier besprechen, vergleichen könnte. Und ich habe sofort das Bild von einem leeren Teller im Kopf gehabt. Der Teller ist die Grundlage fürs Essen; da sind wir uns einig. Aber von einem leer
37. Rede · Katrin Staffler · CDU/CSU
Nein, danke. – Sie haben jetzt ausreichend Zeit gehabt, zum BAföG zu sprechen. Ich würde sagen, das spricht für sich, und da brauchen wir jetzt auch keine Zwischenfrage. So ist es bei vielen Projekten in Ihrem Etat: Es wird da gekürzt, es wird hier gekürzt, dann kommt die globale Minderausgabe dazu. Im Endeffekt ist kl
38. Rede · Katrin Staffler · CDU/CSU
Denn wir wollen nicht, dass der Bereich Bildung und Forschung am langen Arm verhungert. Insofern: Setzen Sie endlich Prioritäten. Danke schön.
39. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich hatte mich bewusst entschieden, in der zweiten Runde der Haushaltsdebatte zu sprechen. Aber weil Sie mich ja so herzlich angesprochen haben, Frau Kollegin, wollte ich Sie informieren, dass ich dieser Debatte vor allem deshalb intensiv lauschen wollte, um mal zu hören, ob von der Uni
40. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wissen, dass das noch nicht reicht, um alle Studierenden aus dem Armutsrisiko herauszuholen.
41. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dann trotzdem zu sagen, es sei nichts passiert, ist weder korrekt noch konstruktiv.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN13
- CDU/CSU11
- SPD7
- FDP6
- AfD3
- Die Linke1