Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der verschiedenen Fraktionen! Ob kaputter Föhn oder defekter Toaster, seit dem 1. Juli 2022 sind alle Supermärkte und Discounter in Deutschland verpflichtet, Elektroaltgeräte, die defekt sind, zurückzunehmen. Das Problem dabei ist nur: Viel zu wenige Menschen wissen das. Deshalb kommen auch viel zu wenige Geräte zurück. Viele Altgeräte gammeln weiter in den Schubladen vor sich hin. Für mich ist daher essenziell: Eine Kreislaufwirtschaftsstrategie kann nur funktionieren, wenn die Verbraucherinnen und Verbraucher wirklich mitgenommen werden, wenn es ihnen leicht gemacht wird und die Kreislaufwirtschaft vernünftig vermittelt und beworben wird.
Das, liebe Union, haben Sie in Ihrem Antrag leider überhaupt nicht bedacht. Frau Skudelny hat Punkt 1 Ihres Antrages hier schon erläutert. Sie fordern eine Kreislaufwirtschaftsstrategie, „die auf Wettbewerb, Kosten- und Ressourceneffizienz, Technologie- und Materialoffenheit und zielgerichtete Innovationen ausgerichtet ist“. Das sind ganz viele schöne, blumige Stichwörter mit ganz viel Interpretationsspielraum; aber leider kein einziges Wort zu Verbraucherinnen und Verbrauchern.
In Punkt 3 Ihres Antrags – auch das kam schon zur Sprache – wollen Sie „Anreize für umweltfreundliches Verpackungsdesign“. Ja, was genau wollen Sie denn da? Können Sie uns das mal erläutern? Mir wäre es lieber, wenn wir Anreize setzten für Verpackungsreduzierung und auch für Mehrwegangebote. Das erwarte ich an einem solchen Punkt.
Aber das haben Sie da leider nicht formuliert.
Und ja, auch wir wollen eine Kreislaufwirtschaftsstrategie hier in Kürze diskutieren und beschließen. Aber wir wollen eine, die die Verbraucherinnen und Verbraucher mitnimmt; denn nur dann kann sie wirklich funktionieren. Wir setzen in unserer Kreislaufwirtschaftsstrategie auf Stichwörter wie das Recht auf Reparatur,
hohe Rückgabequoten und Mehrweg.
Ich freue mich darauf, wenn wir auf der Grundlage dieser Stichwörter unsere Kreislaufwirtschaftsstrategie hier in Kürze im Parlament tatsächlich diskutieren können.
Vielen Dank.