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190. Sitzung
Mittwoch, 9. Oktober 202420. Wahlperiode, 190. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Liebe Frau Abgeordnete Wittmann, wir hatten in der Tat eine Debatte hier im Deutschen Bundestag. Der deutsche Bundeskanzler hat dabei Rückführungen in großem Stil angekündigt, aber nicht nur, was Straftäter nach Syrien und Afghanistan betrifft, sondern insgesamt. Wir haben im Gegensatz zu allen europäischen Nachbarn es jetzt erstmals wieder geschafft, Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abzuschieben. Das dient der inneren Sicherheit in Deutschland,

Zahlen! Zahlen!

und es ist ein gutes Signal, dass wir das gemacht haben, meine Damen und Herren.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP

Sie haben einen Zusammenhang angesprochen, der nicht existiert. Solch eine Rückführung bedarf der monatelangen Vorbereitung. Wir sind an weiteren dran; wir haben die Länder gebeten, weitere Listen zusammenzustellen. Wir sind im Doing. Das heißt, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben, und wir werden prüfen, wie wir das auch nach Syrien fortsetzen können.

Zurufvon der AfD: „In großem Stil“!

Für mich ist wichtig, dass wir die innere Sicherheit in Deutschland dort priorisieren.

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