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190. Sitzung

Volker Wissing

FraktionslosBundesminister BMDV
Mittwoch, 9. Oktober 202420. Wahlperiode, 190. SitzungBefragung der Bundesregierung
3 VermerkeReaktionswert: lebhaft128 Wörter Im Protokoll lesen

Sie fragen mich?

Ja, ist ja Ihr Hebelprojekt!

Ich beantworte das gerne; aber die Frau Innenministerin kann es auch selber tun. Ich kann Ihnen sagen: Hier gibt es niemanden, der nichts tut, sondern hier gibt es nur eine Bundesregierung, die sehr engagiert an der Umsetzung der Digitalstrategie arbeitet.

Schauen Sie – der Kollege hatte eben nach dem digitalen Ticket gefragt –,

Das ist gar nicht das Thema!

es waren Ihre Landesverkehrsminister, die zu mir gesagt haben: Wir bleiben beim Papierticket. – Ich habe gesagt: Das geht nicht; denn wir haben eine Digitalstrategie, die besagt, dass wir Datenverfügbarkeit brauchen. – Und natürlich treibt die Kollegin Faeser die digitale Identität engagiert voran. Das alles ist ja unter Ihrer Regierungsverantwortung lange liegen geblieben.

Zurufevon der CDU/CSU: Oh!

Selbstverständlich müssen wir das jetzt aufarbeiten. Wir kommen bei der Umsetzung der Digitalstrategie – um das noch mal deutlich zu sagen – sehr gut voran.

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