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199. Sitzung

Wolfgang Schmidt

Bundesminister für besondere Aufgaben
Mittwoch, 13. November 202420. Wahlperiode, 199. SitzungBefragung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig114 Wörter Im Protokoll lesen

Erneut haben Sie Unterstellungen, die mit der Wahrheit nichts zu tun haben, in Ihrer Frage untergebracht. Es ist so, dass die Bundesregierung strategische Regierungskonsultationen mit der neuen polnischen Regierung relativ zügig zu Beginn der Amtszeit dieser Regierung in Warschau durchgeführt hat. Ich habe teilgenommen. Ich hatte den Eindruck: Das waren sehr freundschaftliche und konstruktive Gespräche.

In der Tat bin ich – Ihr Kollege hat ja eben offenbar noch Auslandsreisen des Chefs des Bundeskanzleramtes kritisiert – auch in Warschau gewesen und habe mich mit meinem Amtskollegen getroffen: vor den Regierungskonsultationen auf einer gesonderten Reise und dann auch während der Regierungskonsultationen, als die Fachministerinnen und Fachminister sich mit ihrem jeweiligen Counterpart getroffen haben.

Also ohne die Unterstellung: Ja.

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