Herr Bundeskanzler, aus Ihrem grünen Wirtschaftswunder ist ja bekanntlich eine Rezession geworden. Wir erleben eine Deindustrialisierung. Große Branchen sind schwer angeschlagen: Chemie-, Automobilindustrie, Stahlindustrie; die Baubranche liegt darnieder. Die Zahl der Firmenpleiten steigt. Wir sehen, dass die Arbeitslosigkeit ebenso zunimmt. Unternehmen und Kapital flüchten aus dem Land; gut qualifizierte Deutsche wandern aus. Und Ursache dafür ist vor allem Ihre verfehlte Wirtschaftspolitik,
mit der Abschaltung von funktionierenden Kraftwerken mitten in einer Energiekrise, mit hohen Steuern – die CO2-Abgabe wird jetzt wieder erhöht –, mit Verboten, mit dem Heizungshammer.
Und das alles ist untrennbar mit einem Namen verbunden, mit Robert Habeck. Bürger, Unternehmer, Ökonomen – viele finden: Das ist der schlechteste Wirtschaftsminister, den wir je hatten.
Das ist eine Lüge!
Und in der Tat: Er ist mit seinem Transformationsirrsinn eine schwere Belastung für unser Land.
Ich erinnere Sie, Herr Bundeskanzler: Sie haben vor Kurzem Finanzminister Lindner entlassen, weil Sie kein Vertrauen mehr zu ihm hatten. Wann entlassen Sie den Wirtschaftsminister?