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205. Sitzung
Montag, 16. Dezember 202420. Wahlperiode, 205. SitzungBeratung des Antrags des Bundeskanzlers gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als Kanzler sind Sie gescheitert, Herr Scholz. Aber was war nach G-20-Gipfel, Cum-ex, Warburg Bank oder Wirecard auch anderes zu erwarten? Der Zustand Deutschlands ist desolat. Kaufkraft und Wirtschaft sind im Sinkflug. Ganz Europa hofft bangend auf ein Ende der Dunkelflaute, die Deutschland nur durch Strom aus Nachbarländern überstehen kann.

Gescheitert sind Sie auch mit der Impfpflicht, die Sie mit der Autorität des Kanzlers einführen wollten. Gott sei Dank gescheitert, kann man nur sagen; denn es war und ist keine Impfung, sondern eine experimentelle Gentherapie.

Widerspruchbei Abgeordneten der SPD

Alle Deutschen als Versuchskaninchen, das ist Menschenwürde à la Scholz.

Beifallbei Abgeordneten der AfD und des Abg. Dr. Dirk Spaniel [fraktionslos]

Niemand bei Verstand kann Ihnen das Vertrauen aussprechen.

Dennoch werde ich heute für Sie stimmen.

Lachendes Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Aber warum? Mehrheiten für Kernkraft, sichere Grenzen, Remigration und Rücknahme des Verbrennerverbots hätte die Union aktuell nach Neuwahlen in einer Koalition mit Rot oder Grün dagegen nicht mehr – der Brandmauer sei Dank. Neuwahlen verbessern also gar nichts. Dann aber ist Lügenkanzler Scholz weniger schädlich für Deutschland als Kriegskanzler Merz,

Zurufevon der FDP

der der Ukraine bereitwillig Taurus liefern wird, was direkte Unterstützung durch die Bundeswehr erfordert. Damit wird aus dem kalten Krieg mit Russland ein heißer Krieg.

Sie, Herr Scholz, sind allerdings nicht der Friedenskanzler, als der Sie sich gerne präsentieren.

Zurufdes Abg. Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Ihr Nein zum Taurus ist Ihrer mangelnden Entschlussfähigkeit geschuldet, nicht Werten oder einer Strategie. Sie werden irgendwann auch bei Taurus einknicken. Die Wahl zwischen Scholz und Merz ist wie die zwischen Pest und Cholera.

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