Vielen Dank für Ihre Frage. – Aber es hilft auch nicht, wenn wir immer sagen: Was wäre, wenn? Deshalb denke ich, dass das Gesetz zur Impfvorsorge das einzig Richtige ist; denn wenn wir uns an den entscheidenden Fakten orientieren wollen, dann orientieren wir uns an Inzidenzzahlen, der Schwere der Erkrankung, den Hospitalisierungsraten, und – ich komme gleich noch zu den Inhalten – wir brauchen ein Impfregister. Das ist der einzig richtige Weg. Woher wollen wir denn ohne Impfregister wissen, wer wann und wie oft geimpft worden ist?
Wir halten zum jetzigen Zeitpunkt eine Impfpflicht unter den aktuellen Gegebenheiten für nicht zielführend. Die Coronapandemie stellt uns vor Herausforderungen, und wir müssen unser Gesundheitssystem flexibel und reaktionsfähig halten. Aus diesem Grund hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Antrag zu einem Impfvorsorgegesetz gestellt. Die für uns zentralen Punkte liegen in einem Impfregister. Wenn hier immer von einer geringen Impfquote gesprochen wird, dann frage ich mich: Woher haben wir diese Daten? Allein mit einem Impfregister hätten wir Transparenz und eine gute Datengrundlage. Die CDU/CSU möchte eine gute Impfkampagne und bei Bedarf natürlich einen Impfmechanismus, der greift, wenn es notwendig ist.
In den Jahren der Pandemie haben wir dazugelernt, und dieses Wissen müssen wir jetzt nutzen, um uns für die Zukunft aufzustellen. Die Rahmenbedingungen der Politik verändern sich im Zuge der Entwicklung der Pandemie ständig. Aber, sehr geehrter Herr Minister und auch Herr Minister Habeck, Sie blenden die sich verändernden Rahmenbedingungen komplett aus. Wir fordern hier mehr Wissenschaft, mehr Flexibilität und weniger Starrsinn.
Vielen Dank.