Danke, Herr Ploß. – Wenn Sie meiner Rede noch weiter lauschen, dann komme ich zu dem Punkt noch. Insgesamt muss ich sagen: Es ist bei einem Förderprogramm wie bei der Autoauswahl oder bei der Partnerwahl: Es kommt auf das Gesamtpaket an.
Für viele Verbraucherinnen und Verbraucher ist der Hybrid tatsächlich eine Möglichkeit, die Elektromobilität auszuprobieren und sich von dieser Technologie zu überzeugen. Jetzt gilt es, genau zu schauen, welche Form und welches Ausmaß staatlicher Förderung für den Absatz der Hybridfahrzeuge notwendig und sinnvoll ist. Das werden wir uns in den nächsten Tagen und Wochen genau anschauen.
Wichtig ist außerdem, dass wir uns auf eine Förderung verständigen, die Planungssicherheit für alle Beteiligten schafft. Deshalb halten wir es als SPD tatsächlich für enorm wichtig, die verbindliche Zusage der Prämie zum Zeitpunkt des Kaufs und nicht erst bei Auslieferung des Autos zu erteilen.
Weil es aufgrund der aktuellen Lage immer wieder zu erheblichen Lieferverzögerungen kommt, wollen wir, dass Verbraucher ihre Kaufentscheidung treffen, ohne Sorge zu haben, dass sie nur eine reduzierte oder vielleicht gar keine Prämie mehr bekommen. Das ist insbesondere für diejenigen, die wir im Blick haben, wichtig: Menschen, die knapp kalkulieren, einen Kauf lange überlegen und ohne Prämie den Kauf gar nicht tätigen würden. Unser Ziel ist es, klimaneutrale Mobilität für alle erschwinglich zu halten.
Insofern könnten wir Ihren Antrag auch als Ansporn nehmen, unseren sehr erfolgreichen Weg hin zu mehr Elektromobilität weiter energisch zu beschreiten. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, um E‑Mobilität so zu fördern, wie Sie es fordern und wie wir es wollen, braucht es auch Geld im Haushalt, in diesem Fall den Klima- und Transformationsfonds. Aber gerade gegen den wollen Sie ja klagen.
Wie passt das zusammen?
Wer einen Umweltbonus für E-Autos fordert, muss auch dem Klimafonds zustimmen. Nur so wird ein Schuh daraus und auch eine glaubwürdige Forderung.
Bis Ihr Erkenntnisweg Sie zu dieser Einsicht führt, brauchen wir Ihren Antrag nicht, um als Fortschrittskoalition unseren extrem erfolgreichen Kurs zur Transformation von Mobilität weiterzuführen.
Vielen Dank.