Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will heute mit Ihnen eine Reise ins Baltikum unternehmen. Angenommen, ich habe eine Panne und bleibe mit dem Auto im ländlichen Litauen oder an der lettischen Ostseeküste liegen, dann hätte ich nicht nur einen fabelhaften Handyempfang, sondern auch überall schnelles Internet. Ich könnte mir einen Abschleppwagen per App buchen, und bis der ankommt, nehme ich noch an einer Zoom-Konferenz teil. Wie würde das wohl in den unterschiedlichen ländlichen Regionen Deutschlands aussehen? Schlimmstenfalls könnte ich wegen schlechten Empfangs noch nicht mal einen Abschleppdienst anrufen.
Im Gegensatz zu den baltischen Staaten, wo man fast alles digital erledigen kann und wo über 80 Prozent der Haushalte schnelles Internet haben, befinden wir uns hier in Deutschland im digitalen Mittelalter.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, im Koalitionsvertrag der Ampel steht die Digitalisierung an vorderster Stelle. Die Ampel hantiert ab Seite 15 mit gut klingenden Schlagworten: „digitaler Aufbruch“, „digitale Verwaltung“, „digitale Gesellschaft“, „digitale Wirtschaft“ und „digitale Souveränität“. Das klingt doch wunderbar. Allerdings: Die im Koalitionsvertrag angekündigten Maßnahmen werden nur ungenügend umgesetzt. Deutschland tritt bei der Digitalisierung auf der Stelle.
Die Internetgeschwindigkeit im Breitband liegt in Deutschland mit Durchschnittswerten zwischen 25 und 29 Megabit pro Sekunde im europäischen Mittel. Skandinavische und baltische Länder erreichen Werte bis zu sagenhaften 55 Megabit pro Sekunde.
Aber schauen wir wieder nach Deutschland. Beispielsweise werden gut 37,5 Millionen Euro zusätzlich für die Stärkung der digitalen Souveränität ausgegeben. Grundsätzlich gilt: Die Erhöhungen der Ausgaben für Digitales sind richtig und gut. Und sie sind auch dringend notwendig angesichts des Rückstandes, den wir in Deutschland bei der Digitalisierung haben. Aber sie reichen bei Weitem nicht aus. Wir haben immer noch keinen einheitlichen digitalen Haushalt und immer noch kein Digitalministerium. Wie es Herr Kollege Oßner schon gesagt hat: Die Bundesregierung ist mit ihren digitalpolitischen Vorhaben als Tiger gesprungen und droht als Bettvorleger zu landen.
Deutschland, ein hochindustrialisiertes Land, steht bei der Digitalisierung schlechter da als unsere Nachbarn. Die Bundesregierung, so schreibt es „Der Tagesspiegel“, hat ein paar Millionen für die Digitalisierung zusammengekratzt. Sehr verehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Minister, wenn hier nicht bald umgesteuert wird, verspielen wir die Zukunft unseres Landes und der kommenden Generationen.
Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Kollegin Lenk. – Als nächste Rednerin hat das Wort die Kollegin Dorothee Martin, SPD-Fraktion.