Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der diesjährige Bundesbericht Forschung und Innovation zeigt sehr eindrücklich, dass wir mitten in einem Transformationsjahrzehnt stecken. Es geht um die Digitalisierung unseres alltäglichen Lebens, es geht um die Dekarbonisierung unserer Wirtschaft, es geht um nachhaltige Mobilität, es geht um sozialen Zusammenhalt. All diese Herausforderungen werden wir nur meistern, wenn wir eine umfassende Forschungs- und Innovationslandschaft haben, die Technologien entwickelt und sie dann auch umsetzt.
Zu diesem Forschungs- und Innovationssystem gehören natürlich auch die 420 Hochschulen, die wir in Deutschland haben. An den Universitäten wird hervorragende Grundlagenforschung betrieben. In vielen Regionen sind die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften der Mittelpunkt von regionalen Innovationssystemen, in denen sie zusammen mit Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen an Lösungen für diese gesellschaftlichen Herausforderungen arbeiten. Nicht zuletzt sind die Hochschulen auch verantwortlich für die Ausbildung und Qualifizierung all derjenigen, die wir in diesem Transformationsjahrzehnt brauchen, um diese Ideen und Technologien umzusetzen.
Das ist auch der Grund, warum wir die Hochschulen in dieser Fortschrittskoalition stärken möchten. Ich möchte hier auf drei Punkte eingehen.
Erstens. Wir schaffen die finanziellen Voraussetzungen für Forschung und Entwicklung an den Hochschulen. Wir führen die Exzellenzinitiative fort, die hervorragende Grundlagenforschung sichert. Wir stärken die Forschung an den Hochschulen. Wir unterstützen mit der DATI die Schaffung von regionalen Transformationsregionen, in denen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft gemeinsam Innovation voranbringen.
Zweitens. Wir schaffen gute Arbeitsbedingungen an den Hochschulen, weil wir ohne gute Köpfe Innovationen nicht schaffen und dieses Transformationsjahrzehnt nicht gestalten können. Dafür brauchen wir klare und verlässliche Anstellungsbedingungen, klare und verlässliche Karrierewege ohne ständige Befristungen. Deshalb reformieren wir die rechtlichen Rahmenbedingungen mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Wir schaffen mehr Planbarkeit, und wir verbessern die Qualitätssicherung für Promovierende.
Drittens. Wir unterstützen die Hochschulen bei der Nachwuchsförderung, bei der Ausbildung von Studierenden. Wir dynamisieren den Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“ und setzen ihn damit mit dem Pakt für Forschung und Innovation gleich. Wir investieren in Digitalisierung, wir investieren in Innovation in der Hochschullehre durch die Finanzierung der Stiftung Innovation in der Hochschullehre – all das, um Studierende an den Hochschulen zu stärken.
Das tun wir alles gemeinsam, zusammen mit den Ländern, weil wir hier in diesem Haus nur gemeinsam mit den Wissenschaftsorganisationen, mit den Hochschulen, mit der Gesellschaft dieses Transformationsjahrzehnt gestalten können.
Vielen Dank.
Gitta Connemann, CDU/CSU-Fraktion, ist die letzte Rednerin in der Debatte.