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46. Sitzung
Mittwoch, 6. Juli 202220. Wahlperiode, 46. SitzungAus den Krisen lernen – Für einen starken Bevölkerungsschutz
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Vielen Dank. – Moin, Herr Präsident! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir den Bevölkerungsschutz stärken, dann müssen wir dabei auch die jeweiligen regionalen Anforderungen im Blick behalten; denn nicht nur die Binnengewässer stellen eine potenzielle Gefahrenquelle für Naturkatastrophen dar. Rund 2,4 Millionen Menschen in Deutschland leben an der Küste und sind von Sturmfluten bedroht. Der Klimawandel führt vermehrt zu Extremwetterlagen; die Pegelstände am Meer steigen. Bei uns in Schleswig-Holstein merken wir das in zunehmendem Maße. Darum sage ich: Küstenschutz ist auch Bevölkerungsschutz.

Beifallbei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN und der Abg. Petra Nicolaisen [CDU/CSU]]

Wir haben es in der Anhörung im Innenausschuss am Montag gehört: Schnelle Bereitstellung und Verarbeitung von Informationen, das ist es, was Einsatzkräfte brauchen, um zeitnah auf Katastrophen reagieren zu können. Dieser Aspekt kommt mir in Ihrem Antrag leider etwas zu kurz.

Ich will ein Beispiel geben: An der dänischen Ostküste haben kommunale Behörden zentralen Zugriff auf eine einheitliche aktuelle Datenbasis. Sie erhalten Daten in Echtzeit zur Regenintensität, Prognosen zu Fließwegen und zu Wasserständen. Automatisierte Schleusen reagieren dann, schließen und vermeiden Schäden. Es ist klar: Analoge Investitionen allein reichen im Jahr 2022 einfach nicht mehr aus.

Beifallbei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN

Auch die Anwohnerinnen und Anwohner müssen eingebunden werden. In vielen Schulen in Schleswig-Holstein finden ehrenamtlich organisierte Übungen und Aufklärung zu Hochwasser für Kinder und Jugendliche statt. Genau darum muss das Ehrenamt gestärkt werden, aber ebenso unsere Strukturen und die Kommunikation zwischen Kommunen, Ländern und Bund.

Vielen Dank.

Beifallbei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN

Vielen Dank, Herr Kollege Seidler. – Als nächster Redner erhält das Wort Herr Staatsminister Peter Beuth.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD

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