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53. Sitzung
Mittwoch, 21. September 202220. Wahlperiode, 53. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Rednerwechsel

Das hat er nicht gesagt; das ist einfach nicht zutreffend.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD

Deshalb korrigiere ich das bei der Gelegenheit. Diese Äußerung ist falsch, und sie sollte auch nicht öffentlich verbreitet werden. Im Gegenteil: Der Bundeswirtschaftsminister – auch da kann man Danke sagen, die Opposition dann vielleicht unter dem Tisch – hat dafür gesorgt, dass wir beim Füllstand der Speicher bei über 90 Prozent sind.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP
Zurufdes Abg. Frank Rinck [AfD]

Ich gestehe: Das hätte ich nicht für möglich gehalten, als ich die ersten Informationen über den Zustand der Speicher erfahren habe. Das ist eine gute Nachricht für unser Land, parteiübergreifend, dass wir bei über 90 Prozent Füllstand sind.

Wir sind weit, was LNG-Terminals angeht, was die Verfahrensbeschleunigung angeht, was den Ausbau der erneuerbaren Energien angeht, übrigens auch unter Einbezug von Beschlüssen – Sie kennen die –, die auch uns hier und da wehtun. Ich nenne als Stichwort: Wie setzen wir die Verfahrensbeschleunigung ins Verhältnis zum Naturschutz?

Eins sage ich Ihnen auch: Wenn jeder immer sagt, was gerade nicht geht, dann wird es nicht funktionieren. Wir brauchen eine sichere, funktionierende Energieversorgung in der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt, die bezahlbar ist. Im Hinblick auf die Preise rate ich Ihnen einen Blick in die europäischen Nachbarländer, die Energieformen nutzen, die Sie, glaube ich, eher bevorzugen. Vergleichen Sie das mal; dann werden Sie sehen, dass wir in Deutschland auf einem guten Weg sind. Wir werden dank unserer Bevölkerung, dank unserer großartigen Wirtschaft gemeinsam solidarisch durch diesen Winter kommen.

Zurufder Abg. Beatrix von Storch [AfD]

Es wird keinen erfolgreichen Erpressungsversuch Putins gegenüber Deutschland geben.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP
Zurufevon der AfD

Wir werden dafür sorgen, unterstützt durch die demokratische Opposition. Und Sie werden sich ärgern, wie man ja bei nichtabgestellten Mikrofonen hören konnte.

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