Leni Breymaier

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Staatssekretärin! Liebe Erzieherinnen und Erzieher! Liebe Eltern! Liebe Kinder! „Man hat so viel Welt, wie man Sprache hat“, hat mein Deutschlehrer damals immer gesagt. Das ist eine Weile her, aber es gilt heute noch. Wir alle wissen, wie wichtig frühe Sprachförderung ist. Die Grundlage dafür legen besonders auch außerfamiliäre Bildungsangebote. Dass das mittlerweile auch bei den Familienpolitiktraditionalistinnen und ‑traditionalisten der CDU und CSU angekommen ist, freut mich ganz besonders.

Komisch: Wenn es darum geht, die verfassungsrechtlich verbrieften Zuständigkeiten in der frühkindlichen Bildung zu übernehmen, dann will man in Bayern plötzlich nichts mehr vom Freistaat wissen, getreu dem Motto von Herrn Söder: „Immer so, wie es für die Parteitaktik der CSU gerade passt“.

„Man hat so viel Welt, wie man Sprache hat.“ – Sprache ist der Türöffner für gesellschaftliche Teilhalbe. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass diese Tür für alle Kinder gleichermaßen so weit wie möglich offen steht.

Deshalb wollen wir die Sprachförderung auch langfristig –

Liebe Frau Breymaier, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion?

– nein – in einem KiTa-Qualitätsgesetz regeln, und darum setzen wir uns auch weiterhin für den Abbau von Zugangshürden – Stichwort „Beitragsfreiheit“ – ein.

Liebe Frau Schön, das Gute-KiTa-Gesetz ist zu Ende. Das KiTa-Qualitätsgesetz wird ab Januar kommen, und die Länder verhandeln mit dem Bund jetzt, welches Geld sie wofür ausgeben. Die Runde beginnt gerade neu. Und weil sie gerade neu ist, müssen wir uns jetzt alle zusammen unterhaken, um die Megaherausforderungen gemeinsam zu meistern.

Dabei geht es unter anderem um Bildungschancen von Anfang an; aber daneben geht es auch um bezahlbare Energie, sichere Arbeit, bezahlbare Mieten, bezahlbare Mobilität. Dafür brauchen wir große, gemeinsame Kraftanstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen und keine kleinteiligen Bund-Länder-Zuständigkeitsstreitigkeiten, angeheizt durch Oppositionsanträge im Bundestag.

Zum roten Faden gehört auch: besser Brücken bauen, statt Mauern bauen. Die Sprach-Kitas waren und sind ohne Zweifel ein Erfolgsmodell, und an das sollten die Länder anknüpfen. Wenn die Länder das Auslaufen des Sprach-Kita-Bundesprogramms verschlafen haben, dann sollten wir sie im Interesse der Familien und der Kinder nicht vor die Wand fahren lassen; dann sollten wir ihnen für ein paar Monate noch einmal eine finanzielle Brücke bauen. Wir wollen, dass durch die Sprach-Kitas geschaffene erfolgreiche Strukturen vor Ort erhalten bleiben.

Dafür stehen vor allem Länder und Kommunen in der Verantwortung, und wir als Ampel werden sie auch in Zukunft nicht alleine lassen.

Schönen Dank.

Zu einer Kurzintervention erteile ich das Wort dem Kollegen Martin Reichardt.