Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Ploß, ich habe Ihrer Rede aufmerksam zugehört. Das war ja quasi eine Bewerbung als Verkehrsminister – da bin ich schon mal ganz begeistert; ich werde das weiter verfolgen –, allerdings eher als Verkehrsminister der Qualität Dobrindt/Scheuer.
Sie sollten vielleicht überlegen, ob da nicht ein bisschen mehr Substanz möglich ist. Aber für die Opposition hat es auf jeden Fall schon mal gereicht.
Ich bin darüber hinaus über den Teilaspekt dieses Antrags sehr froh, der die Wichtigkeit der Güterverkehrs- und Logistikbranche für Deutschland bestätigt. Ja, das finde ich völlig richtig. Auch die Analyse, dass die Einschränkungen der Kapazität durch Schäden an der Infrastruktur gerade im Bereich Straße und Schiene maßgeblich sind, ist korrekt. Dass man das, wenn man seit 2009 den Verkehrsminister gestellt hat, wie die CSU, vielleicht nicht mit ganz so dicken Backen sagen sollte, ist ein anderes Thema; aber Handlungsbedarf ist tatsächlich da.
Die Güterverkehrs- und Logistikbranche ist ein Seismograf für die wirtschaftliche Entwicklung. Wenn Güter produziert und gehandelt werden, dann müssen sie transportiert werden. Es braucht funktionierende Lieferketten, einen kontinuierlichen Warenfluss. Da haben wir aktuell aus mehreren Richtungen Probleme. Wenn zu den wirtschaftlichen Verwerfungen noch Kraftstoff- und Energiepreise kommen, die durch die Decke gehen, wird die Situation noch schwieriger. Da braucht es kurzfristige Hilfen, einen kurzfristigen Eingriff, und es braucht langfristige Investitionen. Gut, dass wir die auf den Weg gebracht und mit der Ampel die entsprechenden Maßnahmen angestoßen haben.
Der Koalitionsvertrag legt den Fokus völlig zu Recht auf den Transport per Schiff, per Bahn, in der Luft und auf der Straße. Es ist völlig klar und richtig, dass wir insbesondere mit Blick auf die Klimaneutralität, die unser aller Ziel ist, hier Fortschritte erreichen sollten.
Ich glaube, dass die Strom- und Gaspreisbremse, die sicher schnell auf den Weg gebracht wird, nicht nur die Branche entlastet, sondern auch die Krise in Bezug auf AdBlue zeitnah beendet. Darüber hinaus müssen sich die Unternehmen überlegen, wie ihre Lieferketten weniger krisenanfällig werden als aktuell. Ich habe mich sehr gefreut, dass die jüngste Umfrage des ifo-Instituts ergeben hat, dass die vergangenen Monate von vielen Unternehmen schon genutzt wurden, um die Lieferketten anzupassen und die Beschaffungsstrategien zu verändern.
Die Wirtschaft reagiert. Ich weiß aufgrund meiner Tätigkeit in leitender Funktion bei einem Lkw-Hersteller, bevor ich Mitglied des Deutschen Bundestages wurde: Die Unternehmen arbeiten jeden Tag an Zukunftstechnologien, weil klar ist, dass klimaneutrale Antriebe die Zukunft sind. Unser Auftrag als Politiker ist es, diesen Weg zu unterstützen, selbstverständlich nicht nur im Personenverkehr, sondern auch in Bezug auf Lieferungen über Schiene und Straße. Wir müssen sicherstellen, dass Unternehmen die Finanzmittel haben, um weiter in Forschung und Entwicklung investieren zu können, damit wir diesen Weg gemeinsam weitergehen.
Vielen Dank.
Als nächster Redner hat das Wort Stefan Seidler.