Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Derzeit nicht lieferbar“, das lesen wir gerade immer wieder im Onlinehandel oder am Warenregal. Die Probleme in der Güterverkehrs- und Logistikbranche merken die Menschen in unserem Land nicht zuletzt daran, dass Produkte nicht mehr schnell verfügbar sind. Lieferschwierigkeiten sind nicht nur Ärgernis für Verbraucherinnen und Verbraucher; sie haben das Potenzial, Menschenleben zu gefährden und unserer Wirtschaft zu schaden. Unverständlich ist für mich, dass im Antrag der CDU/CSU Zustände angemahnt werden, die Sie selbst hätten verhindern können. Die Lösungen wirken altbacken und von vorgestern.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der Union, wir müssen doch vorankommen in diesem Land. Wir müssen die Verkehrswende vorantreiben: mehr für die Schiene und mehr für die Wasserstraße.
Die im Koalitionsvertrag formulierten Ziele, zum Beispiel ein Anteil des Schienengüterverkehrs von 25 Prozent bis 2030, sind ambitioniert und begrüßenswert. Aber, ich frage mich auch, liebe Ampelkoalition: Wo bleibt denn eigentlich der Schienen-Wumms, damit wir ans Ziel kommen?
Liebe Ampelfraktionen, Sie hatten sich vorgenommen, gegen den Fachkräftemangel mehr zu tun. Aus meinen Gesprächen mit Firmen aus der Branche in meiner Heimat im Norden weiß ich: Hier passiert leider viel zu wenig. Uns fehlen nicht nur Berufskraftfahrerinnen und ‑kraftfahrer im Straßengüterverkehr; auch bei den Lokführerinnen und Lokführern besteht ein akuter Fachkräftemangel. Ich habe mich deshalb kürzlich direkt an die Bundesregierung gewandt, um zu erfragen, was die Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG tun, um diese Situation zu verbessern. Ich ahne bereits oder hoffe zumindest, dass die Antwort sein wird: Wir müssen mehr ausbilden.
Wie Sie wissen, komme ich aus einer Grenzregion. Lassen Sie mich Ihnen sagen: Wenn wir zukünftig unsere Resilienz im Bereich des Transportes stärken wollen, dann müssen wir langfristig unsere Infrastruktur ertüchtigen, kurzfristig mehr Fachpersonal ausbilden und so bald wie möglich einen reibungslosen Grenzverkehr mit unseren Nachbarländern sicherstellen. Denn wo Grenzen geschlossen werden, steigen Kosten, brechen Lieferketten, kommt wirtschaftliche Tätigkeit zum Erliegen und reißen Kontakte ab.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Für die CDU/CSU-Fraktion hat das Wort der Kollege Henning Rehbaum.