Rede von Thomas Lutze

Thomas LutzeLinke

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich hatte eigentlich gesagt, dass ich das auch gerne nach dem Punkt ansprechen kann; aber ich kann es auch jetzt machen.

Der Tagesordnungspunkt lautet: „Befragung der Bundesregierung“. Wir haben jetzt fast eine Stunde rum. In der Geschäftsordnung sind die Spielregeln ja relativ klar festgelegt. Ich stelle nur fest, dass es innerhalb dieser einen Stunde meiner Fraktion – möglicherweise gilt das auch für andere Fraktionen – nicht möglich ist, Fragen an die Bundesregierung zu stellen,

📢

Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]: Dann müssen Sie die Hand heben!

da die Fragen, die wir haben, nicht explizit zu Wasserstraßen, zum 9‑Euro-Ticket oder zum Thema „Verkehr und Energie“ sind. Ich möchte an dieser Stelle einfach mal klipp und klar für meine Fraktion sagen: Es müssen Regeln gefunden werden, die sicherstellen, dass zumindest jede Fraktion eine Frage stellen kann, bei der sie das Thema selbst gewählt hat. Ansonsten wird das hier ad absurdum geführt.

S F G U A

👏

Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP

📢

Zuruf von der CDU/CSU: Hat er recht!

📢

Stephan Brandner [AfD]: Dazu Gegenrede!

PNein, es war kein Geschäftsordnungsantrag. Deshalb gibt es jetzt auch keine Debatte. Ich mache folgenden Vorschlag:

PErstens. Wir können laut Geschäftsordnung noch um eine Viertelstunde verlängern; das würde ich jetzt auch tun.

PZweitens. Das Thema Fragestunde/Befragung generell ist auch Thema im Geschäftsordnungsausschuss. Insofern würde ich auch Ihren Antrag, den Sie gerade gemacht haben, dass wir uns noch mal damit befassen sollten, wie die Befragungen ablaufen, in diese Geschäftsordnungsausschussdebatte geben. Sicherlich ist auch der Ältestenrat ein Gremium, wo wir dieses Format noch mal besprechen können.

PIch gebe Ihnen vollkommen recht. Deswegen: Die Viertelstunde hängen wir jetzt auf jeden Fall dran, sodass wir noch einmal bei den anderen Fraktionen durchkommen. Nachfragen lasse ich jetzt auch nur noch eine einzige zu.

S ?

📢

Detlef Müller [Chemnitz] [SPD]: Ja, ist korrekt!

PAnsonsten haben sich ja letztendlich alle Fraktionen gerade beteiligt. Aber ich sehe ein, dass natürlich auch andere, nicht zum jeweiligen Thema passende Fragen gestellt werden sollten.

PIch gehe jetzt weiter in der Reihenfolge, obwohl es gerade zu dem Thema Ticket noch weitere Nachfragen gab. Aufgrund dieses Antrages würde ich jetzt aber in der Reihenfolge der angemeldeten Fragesteller weitergehen. Ich bitte auch um Verständnis – –

A S F

📢

Stephan Brandner [AfD]: Über einen GO-Antrag müssen wir doch entscheiden! Das können Sie doch nicht allein entscheiden!

📢

Zurufe von der SPD und der FDP: Doch, natürlich!

P– Doch.

📢

Stephan Brandner [AfD]: Ich hätte gern eine Gegenrede gehalten!

P– Er hat ja nur einen Hinweis gegeben. Er bittet darum, dass wir uns in Zukunft noch einmal mit diesem Format beschäftigen;

📢

Stephan Brandner [AfD]: Das war ein GO-Antrag!

Pdas habe ich jetzt aufgenommen. Den Rest können wir gerne morgen im Ältestenrat miteinander besprechen.

S G

👏

Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

PIch gehe jetzt weiter in der Befragung der Bundesregierung. Ich habe sie um eine Viertelstunde verlängert. Die nächste Frage stellt die Kollegin Slawik aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Ähnliche Reden