Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich hatte eigentlich gesagt, dass ich das auch gerne nach dem Punkt ansprechen kann; aber ich kann es auch jetzt
machen.
Der Tagesordnungspunkt lautet: „Befragung der Bundesregierung“. Wir haben jetzt fast eine Stunde rum. In der Geschäftsordnung sind die Spielregeln ja
relativ klar festgelegt. Ich stelle nur fest, dass es innerhalb dieser einen Stunde meiner Fraktion – möglicherweise gilt das auch für andere Fraktionen – nicht
möglich ist, Fragen an die Bundesregierung zu stellen,
da die Fragen, die wir haben, nicht explizit zu Wasserstraßen, zum 9‑Euro-Ticket oder zum Thema „Verkehr und Energie“ sind. Ich möchte an dieser
Stelle einfach mal klipp und klar für meine Fraktion sagen: Es müssen Regeln gefunden werden, die sicherstellen, dass zumindest jede Fraktion eine Frage stellen
kann, bei der sie das Thema selbst gewählt hat. Ansonsten wird das hier ad absurdum geführt.