Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Lindh, Sachkompetenz ist keine Voraussetzung für eine Rede im Deutschen Bundestag, aber Anständigkeit schon.
Das will ich an dieser Stelle einmal deutlich sagen. Wenn Sie das nächste Mal Unwahrheiten verbreiten, dann gucken Sie mich dabei wenigstens an.
Sie haben zuerst Bezug genommen auf die gestrige Debatte zum Thema Chancen-Aufenthaltsrecht. Ich war in dieser Debatte gestern Abend gar nicht anwesend, weil ich parallel im Parlamentarischen Kontrollgremium gewesen bin.
Sie haben mich angesprochen und gesagt, ich hätte vor einem Jahr behauptet, es gebe keine Muslimfeindlichkeit in Deutschland; das Gegenteil ist der Fall. Ich habe mich gegen den Begriff verwehrt. Ich habe ausdrücklich gesagt, dass es Muslimfeindlichkeit gibt und dass sie mit aller Kraft bekämpft werden muss. Ich habe das im Übrigen auch heute gesagt.
Es war auch nicht die SPD, sondern es waren die Union und Horst Seehofer, die vor zwei Jahren den Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit eingerichtet und auf zwei Jahre befristet haben. Wir haben das voll unterstützt. – Bitte verbreiten Sie nicht solche Unwahrheiten an dieser Stelle.
Vielen Dank.
Herr Lindh, es war eine persönliche Erklärung. Aber weil Sie direkt angesprochen wurden – wir haben es gerade noch mal geklärt –, können Sie antworten.
– Doch.