Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich erst mal für die großartigen Haushaltsberatungen im Fachausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung bedanken; danke an unsere Haushälterinnen und Haushälter und danke an das BMBF für diesen hervorragenden Etat für 2023!
Was sind das für Zeiten, in denen wir gerade leben? Multiple Krisen sind der neue Normalzustand. Damit finden wir uns nicht ab, sondern wir empowern unser Bildungs- und Forschungssystem, um Krisen akut und langfristig bewältigen zu können. Darum stärken wir zum Beispiel die Klimaforschung, und wir stärken Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, indem wir sie unter den Schutzschirm stellen; die Energiepreisbremse wirkt. Diese Regierungskoalition kann Krise,
Macht Krise!
Das stimmt, das können Sie: Krise machen!
das ist offenkundig, und Forschung hilft, sie zu lösen.
Heute genau vor neun Monaten hat Putin die Ukraine angegriffen. Die russische Armee bringt tagtäglich Leid über die Zivilgesellschaft. Darum integrieren wir tagtäglich ukrainische Geflüchtete in unsere Ausbildungssysteme und in unsere Berufswelt. Das ist wichtig, auch zur Fachkräftesicherung. Und darum stärken wir die Friedens- und Konfliktforschung: in Bielefeld, in Frankfurt, die naturwissenschaftliche. Denn Friedens- und Konfliktforschung trägt zur Konflikt- und Gewaltprävention und zur Wahrung von Frieden auf der Welt bei. Es braucht mehr Krisenvorsorge, und das kann Forschung leisten.
„Frauen, Leben, Freiheit“ – im Iran sind gerade die Universitäten und die Schulen zentrale Orte des Protests, des Freiheitskampfes der jungen Generation. Darum ist der Einsatz für Wissenschaftsfreiheit und für globale Bildungsgerechtigkeit weiter ein elementarer Bestandteil deutscher Außenpolitik.
Deshalb ist es ein wichtiger Erfolg, dass wir die Auswärtige Kultur-, Bildungs- und Wissenschaftspolitik um 52,5 Millionen Euro stärken
und damit den Koalitionsvertrag buchstabengetreu erfüllen: 3-prozentige Aufwüchse für DAAD und AvH und Stärkung der Goethe-Institute.
Das war aber nicht einfach, das reinzubringen!
Das ist ein großer Schritt, der unterstreicht: Das Parlament wirkt, die Ampel auch.
3 Prozent Aufwuchs, das ist super; denn das unterstreicht, wie wichtig uns die Internationalisierung unserer Hochschullandschaft ist, wie wichtig Science Diplomacy ist und wie wichtig es ist, dass wir ein weltoffenes Innovationsland bleiben, das sich mit Wertepartnern weltweit unterhakt.
Waren Sie mal an unseren Universitäten?
– Danke für das Stichwort. Unsere Hochschulen sind ein Herzstück des Wissenschaftssystems. Ich glaube, ich bin Ihnen zehn Jahre auf den Wecker gegangen, in denen ich die Dynamisierung der Mittel für den Hochschulpakt um 3 Prozent gefordert habe. Jetzt ist es beschlossene Sache. Die Hochschulen in Deutschland bekommen während der Laufzeit des Zukunftsvertrags „Studium und Lehre stärken“ über eine halbe Milliarde Euro mehr von Bund und Ländern. Danke an die GWK,
Die GWK gibt das Geld nicht!
danke für die bewährte Bund-Länder-Zusammenarbeit! Es ist es großartig, dass wir unsere Hochschulen damit stärken; das ist ein großer Schritt.
Ich finde, das war jetzt ein guter Schlusssatz.
Insgesamt möchte ich als Schlusssatz formulieren, dass dieser Einzelplan 30 uns zu einem Allzeithoch bringt.
Herr Kollege.
Das parlamentarische Verfahren hat hier richtig viel rausgeholt; danke dafür.
Es folgt Thomas Jarzombek für die CDU/CSU.