Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gemeinsam mit Claudia Roth bündeln wir die Verantwortung für die Kultur- und Kreativwirtschaft, die vorher oft von Haus zu Haus weitergereicht wurde. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Als Ansprechpartner will ich daher vor allem eines sein: ansprechbar. Dabei geht es darum, nicht über die Branche zu sprechen, sondern mit den Menschen, die die Kultur- und Kreativwirtschaft mit Leben füllen: den Soloselbstständigen, die den Laden am Laufen halten, den Verlagsvertreterinnen und ‑vertretern, die sich für einen vielfältigen Buchmarkt einsetzen, den Konzertveranstaltern und natürlich den Künstlerinnen und Künstlern. Der Dialog – bei der Vielzahl an Subbranchen wohl eher der Plurilog – wird gemeinsam weitergeführt und branchenspezifisch vertieft. Schließlich macht es bei all den Gemeinsamkeiten dann doch einen Unterschied, ob ich mit Vertreterinnen aus dem Filmbereich oder der Architektur spreche.
Ich möchte gerne auf drei Herausforderungen tiefer eingehen, die die Schwerpunkte meiner Tätigkeit im BMWK sind:
Erstens. Die steigenden Energiekosten treffen auch unsere Kinos, Theater, Konzerthallen, egal ob kommerziell oder Indie. Die Gas- und Strompreisbremsen sind deshalb eine wichtige Unterstützungsmaßnahme. Für besondere Härtefälle, bei denen die Preise eben nicht weitergegeben werden können, sind im WSF 1 Milliarde Euro explizit für Kultureinrichtungen, Kulturveranstalter und weitere Einrichtungen vorgesehen.
Dabei zielen wir als Bundesregierung auch auf die Unterstützung der Länder bei Härtefällen; wir setzen hier auf Zusammenarbeit. Auch wenn der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen nur noch für Veranstaltungen bis zum Jahresende greift, so haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass auch die Veranstaltungswirtschaft Teil dieses Härtefallfonds ist, um sie weiter zu unterstützen.
Zweitens. Es wird auch im Kulturbereich immer schwieriger, Fach- und Arbeitskräfte zu gewinnen oder einfach nur zu halten. Gerade die Kultur- und Kreativwirtschaft lockt dabei viele Quereinsteigende, auch aus dem Ausland. Deshalb ist es für die Branche ein wichtiges Zeichen, dass wir in dem Eckpunktepapier zur Fachkräfteeinwanderung im Kabinett künftig Einwanderung erleichtern wollen. Folglich werden wir auch Qualifizierungen on the job anerkennen. Wer zwei Jahre Berufserfahrung in dem Beruf, der ausgeübt werden soll, nachweisen kann, dem wird die Einwanderung nach Deutschland erleichtert, auch wenn dieser Beruf nichts mehr mit dem ursprünglich abgeschlossenen Studium oder der Ausbildung zu tun hat.
Das ist besonders wichtig in der Kultur- und Kreativwirtschaft, wo es so viele Quereinsteiger gibt, die etwas ganz anderes gelernt haben als das, was sie jetzt machen.
Drittens. Die wirtschaftliche Lage von Selbstständigen werde ich in den Blick nehmen. Ich war froh über die Bürgergeldreform, weil dadurch gerade viele Selbstständige abgesichert werden. Deswegen war es so richtig, dass wir das Schonvermögen erhöht haben. Deswegen war es so richtig, dass wir die Karenzzeit eingeführt haben. Wir haben doch unter Corona erlebt, wie Selbstständige ganz unverschuldet in die Arbeitslosigkeit gestürzt sind. Deswegen habe ich manche Debatte um das Bürgergeld überhaupt nicht verstanden. Ich bin froh, dass wir das für die Selbstständigen, auch in der Kultur und Kreativbranche, so verbessert haben.
Wir werden nächstes Jahr eine Studie zur wirtschaftlichen und sozialen Lage von Selbstständigen und Hybridbeschäftigten machen, weil die Datenlage gerade bei Hybridbeschäftigten schlecht ist, und wir werden dann weiter daran arbeiten, die wirtschaftliche und soziale Absicherung der Soloselbstständigen zu verbessern.
Ich freue mich auf die konkreten Erfahrungen in der Praxis und darauf, zusammen mit der Branche, mit dieser kreativen und innovativen Branche, an ihrer Gegenwart und Zukunft zu arbeiten.
Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Die nächste Rednerin ist die Kollegin Gitta Connemann, CDU/CSU-Fraktion.