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78. Sitzung

Unbekannt

Mittwoch, 18. Januar 202320. Wahlperiode, 78. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Rednerwechsel

Herr Abgeordneter, diese Unterstellung weise ich in aller Deutlichkeit zurück.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Das Parlament bekommt hier alle Daten, die notwendig sind. Wir haben mit DEval ein eigenes Forschungsinstitut, das regelmäßig extern evaluiert. Wir stellen uns und alle Projekte der regelmäßigen Überprüfung.

Worüber Sie keine Informationen bekommen, ist das regierungsinterne Abstimmen. Wir müssen auch die Möglichkeit haben, intern Dinge vorzubereiten, bevor dann die Projekte wirklich entstehen. Da gibt es eine Grenze. Den Bereich der internen Entwicklung braucht es nun mal. Aber über alles, was wir tun, gibt es Berichte.

Die stellen ja dauernd Anfragen!

Für alle, die das interessiert: Sie brauchen einfach nur in die Dokumente des Bundestages zu sehen. Dann werden Sie sehen, wie viele Berichte mein Ministerium allein im letzten Jahr hier geliefert hat.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP

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