Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist kulturelle Identität? Die AfD-Fraktion hat darauf erwartungsgemäß eine besorgniserregend einfache Antwort. Ich zitiere aus Ihrem Antrag:
Kulturelle Identität, verstanden als geistige Heimat, entsteht dann, wenn sich eine Gemeinschaft von Menschen durch Sprache, Herkunft, Traditionen, … aber auch durch landesspezifische Gepflogenheiten und Werte – wie z. B. Ehrlichkeit, Verlässlichkeit oder Fleiß – miteinander verbunden fühlt.
Weiter unten in Ihrem Antrag kommt es auch noch zu verschwörungstheoretischen Anklängen, wenn Sie behaupten, dass die deutsche Bundesregierung durch Kulturpolitik gezieltes Social Engineering mit dem Zweck, das Zusammengehörigkeitsgefühl unserer Gesellschaft auszuhöhlen, betreibe.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin ziemlich entsetzt über diese Einordnung. Sie ist nicht nur verstaubt, sie ist absurd. Sie nehmen für sich in Anspruch, die „deutsche Identität“ und insbesondere die „deutsche Kulturpolitik“ gegen eine Aushöhlung und Ideologisierung durch „links-grüne Kreise“ verteidigen zu wollen.
Dabei ist Ihr Antrag ein pauschaler Rundumschlag gegen alles, was im Sinne einer liberalen, offenen Gesellschaft als selbstverständlich und gerecht gilt.
Ihre Argumente gegen vermeintliche Bedrohungsszenarien – wie die Debatte um genderneutrale Sprache, die Förderung von Frauen und anderen marginalisierten Gruppen, der Umgang mit der deutschen Erinnerungskultur und unserem postkolonialen Erbe – sind dabei so vorhersehbar, wie sie anachronistisch sind.
Sie fürchten sich vor einer Gesellschaft, in der die Menschen in der Lage sind, sich kritisch mit immanent gewachsenen Asymmetrien auseinanderzusetzen.
Sie fürchten sich vor einer liberalen Gesellschaft, die anerkennt, dass Partizipation, Teilhabe und Repräsentation zu den Grundbausteinen einer liberalen Demokratie gehören. Und Sie fürchten sich vor allem, was zur kulturellen Identität einer offenen Gesellschaft mit all ihren Ausprägungen gehört.
Deshalb komme ich noch mal zurück zu meiner Ausgangsfrage: Was ist kulturelle Identität? Sie ist ein Zusammengehörigkeitsgefühl, ja. Sie ist dabei aber nicht starr, sondern Identität und Kultur sind wandelbar und müssen sich an der Wirklichkeit orientieren. Sie sind nur dann offen und anknüpfungsfähig, wenn ein gesellschaftsoffener Diskurs darüber möglich ist, was Zusammenhalt bedeutet.
Mit den Worten des Historikers Yuval Noah Harari sind Identitäten Erzählungen – Erzählungen, die Gruppen von Menschen zusammenführen und zusammenhalten. Unsere kulturelle Identität besteht aus zahllosen Narrativen, die wir als Individuen für uns reklamieren, die wir aber auch kritisch infrage stellen können.
Dabei ist nicht jede kritische Auseinandersetzung, jede Veränderung gleichzusetzen mit einem Angriff auf kulturelle Identität, so wie es das absurde, paranoide Narrativ der AfD in ihrem Antrag über Seiten hinweg nahelegt.
Wenn Deutschland nun nach 125 Jahren 20 Benin-Bronzen an das Land Nigeria zurückgibt, die durch britische Truppen erbeutet worden waren, dann ist das kein Angriff auf unsere kulturelle Identität als Deutsche. Es ist genau das Gegenteil: Es ist die Einsicht im Sinne unserer nationalen Identität, dass wir als Gesellschaft in der Lage sind, Verantwortung für historisches Unrecht zu übernehmen.
Hieran müssen wir und auch alle anderen Länder, in deren Besitz Kunstobjekte durch gewaltsamen Raub ehemaliger Kolonialmächte gekommen sind, anknüpfen. Das Argument des Erwerbs in gutem Glauben kann und darf nicht zu Verschiebungen hin zu neuen Besitzverhältnissen führen. Ich hoffe sehr und setze mich nachdrücklich dafür ein, dass die über 1 000 Benin-Bronzen an ihre rechtmäßigen Eigentümer zurückgegeben werden und dass unsere Museen für andere Institutionen wie das British Museum hierbei als Vorbild dienen können.
Dafür braucht es keine Kommission, wie von Ihnen gefordert, die auch noch nach einem Wegbereiter des deutschen Kolonialismus benannt werden soll.
Reformen und die Infragestellung von veralteten und überholten Narrativen sind auch in liberalen Gesellschaften kein Angriff auf nationale oder kulturelle Identitäten. Wir führen die Debatte für mehr Teilhabe, nicht für Exklusivität. Wir führen die Debatte für einen zeitgemäßen, progressiven Umgang mit unserer Vergangenheit. Zumindest unter liberalen Vorzeichen ist dabei die Erkenntnis unausweichlich, dass man nicht an allem Althergebrachten für immer festhalten muss.
Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Das Wort hat der Abgeordnete Matthias Moosdorf für die AfD-Fraktion.