Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Die gefährlichste Weltanschauung ist die Weltanschauung derer, die die Welt nie angeschaut haben.“
Was Alexander von Humboldt anmahnt, ist die Idee der Aufklärung. Die bildungsfernen Realitätsverächter von der Regierung stehen aber für Geschichtsvergessenheit. Von der Verleugnung christlicher Tradition über die Schleifung von Kulturgeschichte durch Umbenennung bis zur billigen Übermalung von Sinnstiftung: Die rot-grüne Bundesregierung stellt Bilderstürmerei – mittlerweile sogar à la Walter Ulbricht – in den Schatten.
Dabei ist zum Beispiel Bismarck nicht nur Preußen. Er steht auch für die weltweit erfolgreich kopierte deutsche Sozialgesetzgebung. Das ist Ihre Rettung, liebe bildungsferne Abschlusslose in diesem Bundestag!
Meine Damen und Herren, wundern Sie sich nicht, dass Ihre Politik keinen Sinn stiften, keine Vision begründen und keine Identität stärken kann.
Sie verstehen gar nicht, warum Ihre Debatten misslingen und die Welt buchstäblich auseinanderfällt.
Das eigentliche Europa, auch unser Land, ist die Idee von Freiheit, Aufklärung, der Mut, seinen Verstand zu gebrauchen,
die Vision mündiger Bürger und eines selbstbestimmten Lebens – das Gegenteil Ihrer angestrebten Regime, von Corona bis Klima.
Mit der angeblichen Bewältigung pauschal verunglimpfter Kolonialpolitik treiben wir auch keine Aussöhnung – im Gegenteil. Angestiftet von der Rückgabe von Kulturgütern und Transfers – bisher schon in Milliardenhöhe – fordern immer mehr Länder Reparationen. Burundi, Tansania, Namibia, die Hereros zeigen, wo es langgeht. 477 Milliarden Euro soll Deutschland zahlen. Das Schicksal der Kunstwerke indessen bleibt zweifelhaft. Die „Nigerian Times“ schrieb, der Schwarzmarkt sei noch eine der besseren Zukunftsaussichten.
Warum also diese deutschen Alleingänge? Frau Özoğuz hat einmal die Existenz einer deutschen Kultur abseits der Sprache bestritten. Bach, Luther, Wagner – nicht deutsch? Ich frage mich: Würde sie einen solchen Unsinn auch in Japan oder in der Türkei sagen? Bassam Tibi mahnt eine Leitkultur als Basis unserer Identität an. Die Silvesterkrawalle, Messermorde und auch die Hysteriker von Lützerath zeigen, wie richtig er liegt. Jede Gesellschaft muss einen Rahmen haben, in dem das gemeinsame Leben stattfindet – auch für „kleine Paschas“, ganz richtig.
Es reicht eben nicht aus, sich einfach nur an Gesetze zu halten; denn nicht straffällig werden ist noch keine Identifikation mit unseren Werten.
Solange Deutschland als etwas Negatives präsentiert wird, werden Sie auch eine vergebliche Integrationspolitik betreiben.
Bassam Tibi weiter:
Wenn Deutsche
– gut zuhören! –
erkennen, dass ein demokratisch stabiles … Gemeinwesen sich nicht in einem Land erhalten kann, welches sich seine eigene Identität verbietet und … zu einem multikulturellen … Siedlungsgebiet zerfällt, werden sie einsehen, dass eine Leitkultur im Sinne eines Wertekonsenses … benötigt wird.
Keine Zukunft ohne Herkunft, meine Damen und Herren! Was Sie wollen, ist ein Nebeneinander. Was wir wollen, ist eine Nation.
Vielen Dank.
Das Wort hat die Kollegin Katrin Budde für die SPD-Fraktion.