Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich, um das Thema Forschung noch einmal in einem anderen Bereich aufzugreifen, mit einem persönlichen Beispiel anfangen. Ich bin als Kind schwer an Masern erkrankt. Ich hatte Glück: Ich habe die Krankheit überwunden. Das Nachbarkind erlitt als Folge der Masernerkrankung schwere Hirnschäden. Damals gab es noch keinen Impfstoff, erst intensive Forschung und Innovation führten dazu. 1974 sprach die Ständige Impfkommission eine allgemeine Empfehlung für diesen Masernimpfstoff aus. Heute sind die Masern so gut wie ausgerottet – ein Erfolg der industriellen Gesundheitswirtschaft, ein Erfolg von Forschung und Entwicklung.
Dieser Wirtschaftssektor hat gerade in der Covid‑19-Pandemie gezeigt, welch Potenzial in ihm steckt. Wir wollen bei Biotechnologie im globalen Wettbewerb aufschließen bzw. wollen Weltspitze bleiben, und das kann man sehr gut ableiten aus der Zukunftsstrategie, die jetzt vorliegt – man muss sie, meine Damen und Herren von der Opposition, nur richtig lesen.
Um ein Land von industriellen Innovationen zu bleiben, muss Deutschland dauerhaft geeignete Rahmenbedingungen umsetzen.
Frau Schön und Frau Gräßle, Sie haben kritisiert, es sei nichts Konkretes da, das lese sich wie eine Sammlung von Punkten, wir hätten Europa gar nicht im Blick – alles, was man aus der Kiste so herauskramen kann, haben Sie uns hier vorgeworfen. Ich will Ihnen eins sagen, Frau Schön: Ressortübergreifend – ich bin ja im Wirtschaftsausschuss – diskutieren wir über Forschung und Entwicklung. Das ist notwendig, und wir werden in diesem Bereich auch gemeinsam Projekte auf den Weg bringen. Wir haben heute Morgen – Sie waren dabei – über einen sehr wesentlichen Punkt, über die IPCEI-Projekte, diskutiert
und eine Anhörung dazu gehabt. Wir haben dafür gesorgt, dass Geld eingestellt wird auf europäischer Ebene, dass, liebe Frau Gräßle, Deutschland sich auf europäischer Ebene an Forschung und Entwicklung beteiligt.
Das werden Sie zur Kenntnis nehmen müssen.
Ich kann Ihnen nur eins sagen, meine sehr geehrten Damen und Herren: Es ist gut und richtig, dass die Ampelkoalition entschieden hat, nicht einfach eine neue Hightech-Strategie aufzulegen,
sondern eine Zukunftsstrategie, die beinhaltet, dass ressortübergreifend die Themen aufgegriffen und bearbeitet werden.
Das ist gut so. Wir sind auf dem richtigen Weg.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.