Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Erstens. Stichwort „Zeitenwende“: Das bedeutet den langfristigen Verlust der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft, und zwar nicht zuletzt deswegen, weil das zementiert wurde durch den terroristischen Pipelineanschlag der USA mit dem Ziel der Zerstörung unserer langfristigen Energiebasis in Westeuropa, um uns von den USA abhängig zu machen.
Zweitens. Die Deindustrialisierung läuft auf Hochtouren, und meine Redezeit ist nicht ausreichend,
um auch nur die Namen der Großunternehmen zu nennen, die bereits jetzt ihren Rückzug aus Deutschland und die Verlegung in die USA angekündigt haben, wo man sie mit Subventionen und billigem Strom ködert.
„Zeitenwende“ bedeutet auch Verhöhnung von Friedensaktivisten und Ausgrenzung all der Menschen, die genau wissen, dass der Spruch „Frieden schaffen durch immer mehr Waffen“ inhuman, brandgefährlich und mörderisch ist. Ich frage Sie: Wie viele Menschen will dieser Bundestag und wollen Sie durch immer größere Munitions- und Waffenlieferungen in die Ukraine noch töten lassen, bis Ihnen klar wird, dass man Frieden nur ohne Waffen mit Waffenstillstand und Friedensverhandlungen schaffen kann?
Die Rand Corporation des Pentagon drängt jetzt auf einen schnellen Rückzug der USA aus dem Ukrainekonflikt.
Die führenden Präsidentschaftskandidaten der US-Republikaner wie Donald Trump und Ron DeSantis haben der weiteren Unterstützung der Ukraine bereits eine Absage erteilt. Jetzt muss auch Deutschland den Druck auf Selenskyj steigern, um Waffenstillstandsverhandlungen mit Russland herbeizuführen, die man ernst nehmen kann. Ihr Kurs, Herr Scholz, führt dazu, dass Deutschland abschmiert! Zig Milliarden versenken Sie in einem Krieg, der nicht unser Krieg in Deutschland ist. Sie veruntreuen unseren Wohlstand. Sie schicken Milliarden in ein Land, während die Rentner bei uns darben, während die Menschen ihre Eigenheime nicht bauen können.
Sie treiben die Inflation an, und die Kommunen gehen am Krückstock. So geht es nicht weiter! Sie haben fertig!
Danke.