Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Normalos! Es ist ja eine Schärfe hier in der Debatte, die man ein bisschen runterfahren sollte.
Wir sollten ja vielleicht auch noch die begrüßen, die hier gemeint sind. Ich begrüße neben den Normalos, den Damen und Herren, auch noch herzlich die Queersexuellen, die Bisexuellen, die Intersexuellen, die Transsexuellen, die Nonsexuellen, die Asexuellen, die Pansexuellen, die Polysexuellen, die Demisexuellen, die Skoliosexuellen, die Sapiosexuellen, die Autosexuellen, die Androsexuellen und die sich als multikulturell und multisexuell definierenden Flintas. Alle die begrüße ich herzlich in dieser Debatte hier am heutigen Morgen, wo immer die auch sein mögen, wie viele es davon auch immer geben mag.
Der Deutsche Bundestag mit seinen 630 Abgeordneten – gerade sind es ein paar weniger – und seinen Tausenden von Mitarbeitern beschäftigt sich hier und heute damit und nicht etwa mit wichtigen Themen wie minütlichen Messerattacken,
der Abwanderung von Unternehmen und wirklichen Fachkräften, Wohlstandsverlust, Wohnungsmangel, auch nicht mit Krieg, Gruppenvergewaltigungen und Billionen neuer Schulden. Nein, es geht auf Wunsch der Grünen – man merkt, die sind nicht mehr in der Regierung – um ein Thema, das nach deren Auffassung wahrscheinlich ganz existenziell
für die Bedeutung des deutschen Volkes und unseres Landes ist, nämlich um die Bekämpfung sogenannter queerfeindlicher Hasskriminalität. Das haben wir jetzt schon ein paarmal gehört.
Ich habe mir diesen etwas wirren Antrag – „so dahingerotzt“ will ich nicht sagen, aber nicht weit davon entfernt, auf vier Seiten strotzend vor Rechtschreibfehlern und völlig krude – mal angeschaut.
Also, der Bundestag soll feststellen, dass Pride-Veranstaltungen gestört worden sind. Entweder wurden die gestört, oder die wurden nicht gestört. Was gibt es denn da festzustellen?
Der Bundestag soll feststellen, dass im Koalitionsvertrag irgendwas drinsteht. Was gibt es denn da festzustellen? Entweder steht das dadrin, oder es steht nicht dadrin. Also richtig krude und wirre. Außerdem wollen Sie noch Meldestellen für queerfeindliche Aktionen schaffen. Ein Aktionsplan „Queer leben“ soll weitergeführt werden usw. usf. George Orwell pur, muss ich ganz ehrlich sagen. Neusprech am Tag nach dem Geburtstag von George Orwell. Das sind die Grünen hier und heute, meine Damen und Herren.
Der Antrag offenbart die pure Heuchelei – es wurde schon ein paarmal angesprochen. Heuchelei ist ja sozusagen die DNS der Grünen. Mit keinem Wort wird erwähnt, dass in den letzten Jahren Millionen von Männern – so hört man – aus Kulturkreisen kommen, in denen nicht-heterosexuelle Lebensweisen verachtet, bestraft oder grausamst sanktioniert werden.
Kein Wort dazu von Ihnen. Das Problem, was Sie heute hier lösen wollen, haben Sie selber geschaffen. Das ist ein Aufeinanderprallen von Kulturen, das hier und heute stattfindet, wofür Sie verantwortlich sind, und das lösen Sie mit Ihrem Antrag nicht ansatzweise. Importierte Gefahren für sexuelle Minderheiten ist ein Problem, das Sie selber geschaffen haben.
Wir als AfD lehnen selbstverständlich jede Form von Diskriminierung von wem auch immer ab.
Aber, und das ist entscheidend, wir lehnen auch jede Form von Perversion ab. Und genau deshalb sprechen wir uns gegen diesen Antrag aus, der Deutschland keinen einzigen Deut besser macht.
Herr Abgeordneter Brandner, die Redezeit!
Also, ich würde sagen, wir beenden am besten die Debatte,
aber da ist wahrscheinlich Hopfen und Malz bei Ihnen verloren. Herr Ramelow, ich setze mich jetzt wieder hin.
Vielen Dank.
Für die SPD-Fraktion darf ich aufrufen den Abgeordneten Helge Lindh.