Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Das ist meine erste Rede im Deutschen Bundestag. Dass ich hier heute stehen darf als direkt gewählter Abgeordneter für meinen Wahlkreis Berlin-Steglitz-Zehlendorf, erfüllt mich nicht nur mit Stolz und Dankbarkeit, sondern ist mir auch eine große Ehre.
Ebenso wie die Rede als frei gewählter Abgeordneter in einem Parlament fester Bestandteil unserer Demokratie ist, so ist auch die Freiheit von Wissenschaft und Forschung fest in unserer Verfassung verankert; das hat Karlsruhe heute auch nochmals sehr deutlich gemacht.
Bundesministerin Dorothee Bär hat seit ihrer Amtsübernahme keinen Zweifel daran gelassen, dass wir die Wissenschaftsfreiheit verteidigen werden. Und aus der Mitte des Deutschen Bundestages sage ich Ihnen, Frau Bundesministerin, unsere volle Unterstützung zu.
Meine Damen und Herren, die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre bringt auch Verantwortung mit sich. Das sage ich insbesondere vor dem Hintergrund der gestiegenen Zahl von antisemitischen Vorfällen an unseren Universitäten. Gerade seit dem Angriff der Hamas auf Israel stehen unsere Hochschulen in Deutschland unter Druck. Wir dürfen und werden nicht dulden, dass sich Antisemiten in Deutschland auf die Meinungs- oder die Wissenschaftsfreiheit berufen, um ihren Hass zu verbreiten.
Wir müssen den Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen bekämpfen – durch Repression, aber auch durch Prävention. Und vor der Prävention steht die Erkenntnis. Deshalb stärken wir die Forschungsförderung im Bereich Antisemitismus und investieren gezielt in die jüdische Gegenwartsforschung. Denn wenn wir jüdisches Leben schützen wollen, dann müssen jüdische Kultur und Geschichte in Deutschland sichtbar sein.
Dieser Einzelplan ist eine gezielte Investition in unsere Zukunft. Eine wesentliche Rolle spielt dabei die akademische Begabtenförderung. Denn auch mit der Förderung potenzieller Leistungsträger erfüllen wir unseren Anspruch, jedem einzelnen jungen Menschen in unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Wir fördern nach Bedürfnissen, aber eben auch nach Talenten, indem wir unsere Begabtenförderwerke stärken und Stipendienprogramme ausbauen. Deutschland muss nicht nur attraktiv sein für die besten Köpfe aus aller Welt, sondern auch selbst Talentschmiede.
Talente erkennen und gezielt fördern, um unsere Wettbewerbsfähigkeit und technologische Souveränität zu stärken, das ist unsere Aufgabe, und das ist unser Anspruch. Mit dem vorliegenden Haushalt und einer klaren Prioritätensetzung legen wir hierfür die Grundlage.
Ich danke Ihnen sehr.
Der nächste Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Dr. Michael Kaufmann.