Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Bundesregierung hat schon viel auf den Weg gebracht für eine leistungsfähige Bundeswehr, die unser Land und unsere Partner zuverlässig schützt. Das ist geboten, und das ist ein deutliches Signal an die internationale Gemeinschaft: Deutschland ist da als starker und verlässlicher Partner. Wir übernehmen Verantwortung und wir handeln entschlossen – für unser Land, für Europa, für unsere Sicherheit und Freiheit genauso wie für die internationale regelbasierte Ordnung.
Dieses Engagement, meine Damen und Herren, zeigen wir auch außerhalb Europas mit unserer Beteiligung an der EU-Operation EUNAVFOR Aspides. Seit Februar 2024 befinden sich deutsche Soldatinnen und Soldaten im Roten Meer in einem herausfordernden Einsatz. Ihnen gebührt große Anerkennung und unser Dank.
Die Bundeswehr sichert im Rahmen von Aspides den Schiffsverkehr im Roten Meer vor Angriffen der radikalislamistischen Huthi-Miliz. Sie leistet damit einen Beitrag zur Freiheit und Sicherheit der Seewege. Der freie und sichere Seehandel – das wissen wir als Exportnation – ist wirtschaftliche Lebensader und Grundlage für Wohlstand, eben ganz besonders für uns in Deutschland.
Und ja, dass wir nicht mehr mit einer Fregatte beteiligt sind, liegt auch daran, dass in den letzten 20 Jahren die Modernisierung unserer Marine sträflich versäumt worden ist. Wir holen das jetzt nach und haben dafür die notwendigen Weichen gestellt. Wir stellen unsere Marine so auf, dass sie ihre Aufgaben in Zukunft erfüllen kann.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die Angriffe der Huthi-Miliz stellen unverändert eine massive Bedrohung für die maritime Sicherheit in der Region dar. Es liegt also im deutschen sicherheitspolitischen Interesse, unsere Beteiligung an EUNAVFOR Aspides fortzusetzen, bis zum 31. Oktober 2026 und unter Anpassung der Mandatsobergrenze von 700 auf 350 Soldatinnen und Soldaten.
Diese Obergrenze ermöglicht uns weiter eine Beteiligung, die einen Unterschied macht. Unsere Soldatinnen und Soldaten werden mit der Multisensorplattform weiterhin – als Einzige übrigens – die luftgestützte Seeraumüberwachung durchführen. Dieser Beitrag ist wichtig für die Operation und wird von unseren Partnern außerordentlich geschätzt. Zudem werden wir mit Stabspersonal im Operationshauptquartier auf dem Flaggschiff des Einsatzverbandes präsent sein. Diese neue Obergrenze ermöglicht uns aber auch anlassbezogen die Beteiligung mit einer Einheit unserer Marine.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, unser Beitrag zu EUNAVFOR Aspides ist ein wichtiges Zeichen für die Verteidigung der regelbasierten internationalen Ordnung in einer geostrategisch sehr bedeutenden Region. Ich freue mich, dass der Wehrbeauftragte ebenfalls dabei ist, weil mir der Dank an die Soldatinnen und Soldaten, die gerade in dieser schwierigen Anfangsphase dieses Mandats einen herausragenden Job gemacht haben, besonders am Herzen liegt.
Deswegen bitte ich heute um Ihre Zustimmung zur Verlängerung dieses Mandats. Lassen Sie uns gemeinsam zeigen: Deutschland trägt Verantwortung, auf Deutschland ist Verlass.
Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Rede hält Stefan Keuter für die AfD-Fraktion.