Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für den Antrag und vor allen Dingen die Mittelerhöhung, die im Haushalt vorgesehen ist. Danke dafür, dass das Gelegenheit gibt, die Arbeit des VDK heute hier zu würdigen.
Der zivilgesellschaftliche Verband ist seit 1954 mit der Kriegsdenkmalpflege betraut. Nicht erst seitdem setzen sich unzählige Menschen mit großem Engagement dafür ein, die Erinnerung an die Opfer von Krieg und Gewalt zu bewahren und Orte zu schaffen, an denen Trauer wie Verständigung über Grenzen hinweg möglich sind.
Es ist und bleibt nicht einfach, die Würde der Soldaten zu wahren und gleichwohl nicht zu vergessen, kleinzureden oder an den Rand zu stellen, dass wir das Volk der Täter sind. Deshalb begrüßen wir die Vertiefung der erinnerungspolitischen Arbeit gerade in den Bereichen einer zukunftsgerichteten und grenzüberschreitenden Aufarbeitung von vergangenen Konflikten.
Deshalb haben wir der Mittelerhöhung auch gern zugestimmt.
Bei dem Antrag hier enthalten wir uns, und zwar nicht, weil wir beleidigt wären, dass Sie uns nicht einbezogen haben. Das ist eher eine Frage des Stils; wir haben das in der letzten Legislaturperiode anders gemacht. Wir enthalten uns, weil – hoffentlich – gut gemeint in diesem Fall zu oberflächlich ist, zu wenig klar und leider in vielerlei Hinsicht nicht nachhaltig.
Was fehlt? Wie sollen denn die Herausforderungen der Erinnerung, der Reflexion, des Nichtvergessens und des „Nie wieder!“, das Sie hier deutlich deklariert haben, implementiert werden? Der VDK selbst möchte das in tiefer Überzeugung. Wie werden die 830 Kriegsgräberstätten im Ausland evaluiert und wie die nötigen Investitionsmaßnahmen priorisiert? Auch das fehlt hier leider.
Schließlich bleibt erneut die Frage nach der Jugendarbeit. Wenn in Ihrem Antrag schon im dritten Satz richtigerweise und gut betont wird, dass jährlich über 30 000 Jugendliche erreicht werden, dann fragen wir uns, warum keine Förderung und Unterstützung für diese wertvolle Arbeit vorgesehen ist. Wir brauchen keine bloße Deklaration, sondern substanzielle Angebote und Weiterentwicklungen für die nächste Generation; denn es geht um unsere Geschichte und darum, wie wir diese Geschichte ins Morgen tragen.
Es bleibt zu hoffen, dass dem vorliegenden Antrag bald tragfähige und innovative Ideen folgen, mit echten Fortschritten. Wir stehen gern bereit, dabei mitzuwirken und natürlich auch zuzustimmen. Die Verantwortung für unsere Geschichte, die Verantwortung des Nicht-Vergessens und des „Nie wieder!“ ist in diesem Hause hoffentlich demokratisch mehrheitlich weiter im Zentrum. Dafür sollten wir gemeinsam stehen.
Vielen Dank.
Für die Fraktion Die Linke darf ich dem Abgeordneten David Schliesing das Wort erteilen.