Vielen Dank, Herr Präsident! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst geht auch mein Dank an alle Kolleginnen und Kollegen Berichterstatter für die guten Beratungen in den letzten Wochen.
Vergangene Woche habe ich hier aber auch an dieser Stelle gesagt, dass durch den unterfinanzierten Bedarfsplan Projekte wie die Marschbahn teils erheblich später kommen. Mir ist es wichtig, hier noch einmal zu unterstreichen: Die Marschbahn bei uns in Nordfriesland ist kein Einzelfall. Das politische Problem ist viel größer. Das Geld reicht hinten und vorn nicht, und auch die zeitliche Dimensionierung der Etappierung zeigt das. Wenn der Geldmangel dazu führt, dass viele Menschen nicht einmal mehr darauf hoffen dürfen, dass ihre verstopften und unzuverlässigen Bahnstrecken in ihrer Lebenszeit ausgebaut werden, dann können wir das als Haushaltsgesetzgeber nicht akzeptieren.
Projekte wie die Marschbahn sind verkehrlich nicht mit den Ankermaßnahmen des Deutschlandtaktes vergleichbar, aber sie gehen die Menschen vor Ort etwas an. So ist es bei uns im Norden, aber auch beispielsweise beim zweigleisigen Ausbau der Gäubahn im Südwesten oder der Vorpommern-Magistrale im Nordosten oder der Franken–Sachsen-Magistrale oder dem zweigleisigen Ausbau der Strecke Münster–Lünen im Westen. Das sind alles Beispiele, bei denen die Menschen abseits der Metropolen vom Bund, also von uns, Lösungen erwarten.
Gleiches gilt für das Bahnangebot. Gerade wird wieder einmal getitelt, dass die DB den Fernverkehr auf dem Land zusammenstreichen wird. IC- und ICE-Linien entfallen, weil sie kein Geld bringen. Ganze Bundesländer werden dann von der DB kaum noch bedient. Die Leute haben das satt. Ich auch!
Wir können der DB aber nur bedingt einen Vorwurf machen; denn Fakt ist: Das Geschäftsmodell des eigenwirtschaftlichen Fernverkehrs funktioniert nicht so, wie wir es wollen und wie das Grundgesetz es verlangt. Hier müssen wir Abgeordnete ran und für gesetzliche Veränderungen sorgen. Erstens denke ich da an geringere Trassenpreise für Strecken mit geringer Nachfrage und zweitens an die Ausschreibung von Fernverkehrslinien durch den Bund. Das muss als Option auch auf den Tisch, damit Städte wie Flensburg, Kiel und Lübeck wieder angebunden werden.
Jetzt freue ich mich auf den Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus, auch ein Herzensthema von mir. Vielleicht will Herr Ploß ja auch noch was zur Marschbahn sagen.
Danke schön.
Für die CDU/CSU darf ich aufrufen: Dr. Christoph Ploß.