Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitglieder des Haushaltsreferats! Das war eine intensive Debatte über den Haushalt 2025. Es ist der erste Haushalt, den die neue Bundesregierung verantwortet. Das ist nicht so romantisch wie die Hochzeit von Theseus und Hippolyta in Shakespeares „Sommernachtstraum“, und es ist hier auch keine Liebesheirat.
Das ist eine Koalition der Vernunft und eine Koalition, die in diesem Land wirklich etwas bewegen will.
115 Milliarden Euro, das sind Investitionen auf Rekordniveau. Ich finde es schon etwas seltsam, dass hier in der Debatte so getan wird, als sei das einfach nur ein Taschengeld, was überhaupt niemand bemerken würde. Das stimmt nicht, und das werden wir Ihnen beweisen.
Wichtige Investitionen werden jetzt getätigt, die bei den Menschen ankommen, und zwar da, wo es notwendig ist, zum Beispiel im Wohnungsbau. Da geht es nicht um Zahlenkolonnen. Es wird spürbar bei den Menschen ankommen, dass jetzt so viel mehr Geld in den sozialen Wohnungsbau fließt. 3,5 Milliarden Euro, das ist ein neues Rekordniveau. Und wenn man die weiteren Wohnungsbauprogramme dazurechnet, sind das 11 Milliarden Euro für den Wohnungsbau. Ich bin mir ganz sicher, dass Ministerin Verena Hubertz das so schnell es geht auch wirklich umsetzen wird. Das ist ein wichtiges Signal für die Menschen hier im Land.
Und ja, die Verhandlungen waren ein Marathon. Deswegen ist es auch richtig, dass wir jetzt in den Sport investieren, eine Sportmilliarde auf den Weg bringen. Wir geben jetzt den Startschuss für die Sanierung von Sportstätten in ganz Deutschland. Und, meine Damen und Herren, das ist bitter nötig. Ich komme aus Nordrhein-Westfalen; das ist mein Heimatland. Wenn ich mir anschaue, wie die Turnhallen aussehen, dass Schwimmbäder geschlossen sind, Sportplätze nicht mehr nutzbar sind, dann wird deutlich, dass jetzt endlich mehr getan werden muss,
und ich bin froh, dass der Bund da einspringt.
Meine Damen und Herren, da geht es nicht nur um die Vereine, um Kinder und Jugendliche, um Ehrenamtliche, die vor Ort das Rückgrat des Sportes bilden, sondern auch darum, Gemeinsamkeiten zu schaffen. Sport verbindet Generationen. Er sorgt dafür, dass vor Ort stärker zusammengehalten wird. Und, meine Damen und Herren, wenn wir angesichts der Diskussionen auf der rechten Seite des Hauses irgendwas brauchen, dann ist es wirklich mehr Zusammenhalt vor Ort, und den werden wir mit diesem Haushalt ermöglichen.
Dieser Haushalt macht sich stark für Bildung, für Forschung, für Mobilität, für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deswegen ist es genau richtig, dem auch zuzustimmen. Dafür werbe ich jetzt hier noch mal.
Herzlichen Dank.
Der nächste Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Wolfgang Wiehle.