Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt hätte ich doch fast meinen Einsatz verpasst ob der Märchenstunde, die hier gerade gehalten worden ist.
Ich habe so den Eindruck, die eine oder andere Fraktion hat den Sommer genutzt, um Kurse in Schauspiel bzw. im Märchenerzählen zu nehmen.
Das machen eher Sie abends!
Das kann ja sehr erheiternd wirken.
Nun aber zum Haushalt. Ich werde oft gefragt: Worauf kommt es im Haushalt wirklich an? – Meine Antwort ist immer dieselbe: Wenn wir die Zukunft gewinnen wollen, dann müssen wir heute klug investieren. – Deshalb lässt sich der Bundeshaushalt in drei Worten zusammenfassen:
Schulden, Schulden, Schulden!
Investitionen, Investitionen, Investitionen.
Nach 2025 ist 2026 das zweite Jahr in Folge mit Rekordinvestitionen.
Rekordschulden!
Fast 127 Milliarden Euro fließen in die Zukunft unseres Landes, so viel wie nie zuvor. Wir knüpfen nahtlos daran an, was wir im Haushalt 2025 begonnen haben:
Mit der Schuldenpolitik!
Wir investieren jetzt, damit unser Land morgen moderner, gerechter und sicherer wird. – Was genau heißt das in der Praxis? Wir modernisieren Straßen und Schienen, wir stärken unsere Krankenhäuser, wir treiben die Digitalisierung voran, und wir investieren in den Klimaschutz – alles Bereiche, die den Alltag der Menschen unmittelbar betreffen. Es geht voran!
Ich bin sehr froh, dass der Bundesfinanzminister im Einzelplan 08 die Einnahmeseite weiterhin fest im Blick hat. Sein Ansatz ist unmissverständlich: Steuerbetrug und Finanzkriminalität haben bei uns keinen Platz!
Denn wer ehrlich zahlt, darf nicht die Zeche für diejenigen übernehmen, die sich aus der Verantwortung stehlen. Mit neuen Gesetzen und 500 zusätzlichen Stellen bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gehen wir hier weiter entschlossen voran.
Doch es wird nicht bei Investitionen allein bleiben. Man muss nicht Haushaltspolitikerin sein, um zu erkennen, dass ein Konsolidierungskurs notwendig ist. Der Regierungsentwurf macht mit Einsparungen bei Personal- und Verwaltungsausgaben erste Schritte. Klar ist aber: Jeder und jede in der Regierung wird sparen müssen, auch in den eigenen Häusern. Denn wer sparen will, muss selbst modern und nachhaltig arbeiten, seine eigenen Prozesse optimieren und digitalisieren. Wir werden das volle Einsparpotenzial nur heben können, wenn sich wirklich alle einbringen.
Alles in allem: Es ist ein guter Entwurf. Wir werden ihn im parlamentarischen Verfahren nachschärfen und besser machen
Genau!
und so unser Land stark in die Zukunft führen.
Und was heute noch keiner gesagt hat: Ich freue mich auf die Beratungen.
Glück auf!
Für Bündnis 90/Die Grünen darf ich Katharina Beck das Wort erteilen.