Vielen Dank, Herr Präsident. – Sie haben in Ihrer Eingangsbemerkung festgestellt, dass die Infrastruktur in Deutschland in einem schlechten Zustand ist und da mehr investiert werden muss. Sie haben jetzt mit dem Sondervermögen Möglichkeiten wie keiner Ihrer Vorgänger in den letzten Jahrzehnten. Ein besonderes Augenmerk müssen wir auf die Eisenbahninfrastruktur legen, weil genau dort in den letzten 30 Jahren viel zu wenig investiert worden ist und sie deswegen in einem sehr beklagenswerten Zustand ist.
Sie haben angesprochen, dass großes Augenmerk auf die Sanierung des Bestandes gelegt wird; das ist auch ausdrücklich richtig. Allerdings ist das Eisenbahnnetz in den letzten Jahrzehnten in Deutschland nicht gewachsen, so wie das Straßennetz, sondern geschrumpft; deswegen wird es ohne Neu- und Ausbau bei der Eisenbahn nicht gehen. Daher frage ich Sie sehr konkret angesichts der Tatsache, dass Sie ja, wie Sie gesagt haben, so viel Geld haben und es auch keine Verschiebungen gegeben haben soll: Ist der Neubau der Eisenbahnstrecke Frankfurt–Mannheim gesichert, ja oder nein? Sie haben gesagt, bei der Straße sei alles, was baureif und planfestgestellt ist, gesichert. Ist das auch bei der Bahn so?